Abgeschriebene Stimmen

Am Sonntag ist Bundestagswahl. Doch wer arm ist und ohne Arbeit, fühlt sich oft ausgeschlossen – auch von der Demokratie.

Kunze hat seine Stimme abgegeben, schon lange vor der Wahl. Gefaltet hat er die Einladung zur Stimmabgabe. Dann zerknüllt. Ab in die blaue Tonne, wo sich die Zeitungen mit all den Wahlversprechen türmen. »Meine Stimme«, sagt Matthias Kunze (alle Namen geändert), der sonst lieber schweigt, »meine Stimme kommt sowieso nicht dort an, wo sie hin soll.«

Da wirft Kunze sie lieber eigenhändig in den Müll. Was soll ihm auch die Demokratie, wenn einer wie er – ein kräftiger Mann von 42 Jahren, davon 14 ohne Arbeit – nur wenige Wochen vor der Wahl mit Atemnot ins Krankenhaus kommt und die Ärztin ihn noch vor der Behandlung harsch anfährt, warum er nicht Geld für die Zuzahlung dabei hätte. Eine Ohnmacht spürte Kunze da – auch die Ohnmacht, über solch eine Gesundheitspolitik mitbestimmen zu können.

Er sagt: »Das ist keine Demokratie.«

Jetzt sitzt Kunze donnerstags im Teekeller unter der Leipziger Michaeliskirche und lobt die DDR. Die, die sich hier treffen, haben ähnliche Probleme wie Kunze: Wenig Geld, wenig Hoffnung, keine Arbeit. Wenn die Rede auf die Politik kommt, kann sie auch der rote Tee nicht mehr milde stimmen. Dann wird es laut.

»Doch«, sagt Rainer Becker, der zu den Nachdenklichen hier gehört, »die Demokratie ist schon gut«. Aber gerecht müsse sie sein. Zwei Berufe hat der 47-jährige Leipziger, und immer noch keine Stelle. Wählen geht er trotzdem – um nicht die NPD zu stärken. »Wir Armen und Arbeitslosen sind wahrscheinlich noch zu wenige«, überlegt Becker. »Die in Berlin haben ihre Mittelschicht, die ihnen die Stimmen einbringen. Und damit ist es für die gut.«

Ist das nur das Klagelied der Enttäuschten, der Verdruss der Zukurzgekommenen? Nein, hier geht es um Politik. In ihrer allernacktesten Form. Um einen Kindergartenplatz für Melanie Preißlers dreijährigen Sohn zum Beispiel. Seit anderthalb Jahren sucht die schmale, junge Mutter. Erfolglos. Sie will gern arbeiten – aber wie soll das gehen, wenn sie noch ihren Sohn betreuen muss?

Dafür bekommt sie vom Staat Arbeitslosengeld II, das so genannte Hartz IV. Die rot-grüne Bundespolitik hat es vor vier Jahren eingeführt. Und auch das hat sie eingeführt: Das Kindergeld, das alle Eltern in Deutschland erhalten, wird den Ärmsten unter ihnen als Einkommen gleich wieder von den staatlichen Hilfen abgezogen.

»50 Euro bleiben mir im Monat für meinen Sohn«, rechnet Melanie Preißler leise vor. »Er braucht Essen, er braucht eine Winterjacke, er braucht Stiefel – allein die kosten schon im Billigladen 40 Euro.«

Aber am 27. September, das weiß die junge Mutter, geht sie ins Wahllokal. Warum? Sie überlegt lange. »Damit ich meine Stimme irgendwie abgegeben habe.« Sie würde was mit Tieren wählen, vielleicht die Tierschutzpartei. Die hat für sie ehrliche, überschaubare Ziele, die berühren sie. Anders als die großen Parteien.

Ob sie in der Demokratie wirklich mitbestimmen kann? Melanie Preißler schüttelt den Kopf – so wie alle im Erwerbslosentreff unter der Michaeliskirche. »Ich habe kein Vertrauen mehr in diesen Staat«, sagt Ralf Schneider. 42 Jahre ist er alt, hat Maurer gelernt und Fleischer. Jeden Tag, sagt Schneider, halte er Ausschau nach Arbeit. Was er findet, sind Jobs für fünf, sechs Euro die Stunde irgendwo am anderen Ende der Republik. Und die Frage: Kann man davon in Würde leben?

Die politischen Debatten um den Mindestlohn erreichen Schneider schon nicht mehr. Seit zehn Jahren hat er nicht mehr gewählt. »Ihre Versprechen halten die Politiker ohnehin nicht.« Sein früherer Schulkamerad ist jetzt Innenminister in Sachsen-Anhalt. Sie grüßen sich nur von weitem.

Jetzt ist Wahlkampf. Die Kandidaten tätscheln Kinderköpfe, loben Hunde, legen Grundsteine. Doch in den Keller unter der Leipziger Michaeliskirche ist noch keiner von ihnen hinabgestiegen.

Andreas Roth