»Beschämend für die Kirche«

 

Durch eine Diakonie-Pleite verloren Handwerker viel Geld – und das Vertrauen zur Kirche

 

Das alte Sanatorium im erzgebirgischen Antonshöhe nahe Schwarzenberg leuchtet hell und stolz ins Schwarzwassertal. »Auf dr Höh« heißt das frisch sanierte Altenpflegeheim jetzt. Die Höhe ist es auch für viele Firmen der Region. Sie warten vergebens auf die Bezahlung ihrer Rechnungen von insgesamt über 250 000 Euro. »Das ist beschämend für die Kirche«, sagt der Breitenbrunner Elektriker Claus Schramm, der 30 000 Euro wahrscheinlich abschreiben kann.

Denn der Bauherr des Heims, die Hephatha gGmbH, war Mitglied im Diakonischen Werk der sächsischen Landeskirche – und ist pleite. »Solche Außenstände sind für unseren Zehn-Mann-Betrieb exi­stenzbedrohend. Ich hatte nicht nur eine schlaflose Nacht.« Kredite retteten ihn vor dem Aus.

Dabei hatte alles verheißungsvoll begonnen. Als ein vom Bundessozialministerium gelobtes Modellprojekt sollte in dem ehemaligen Sanatorium ein Wohn- und Schulungszentrum für hörgeschädigte Menschen entstehen. 4,6 Millionen Euro staatlicher Fördermittel flossen. Doch der Hephatha gGmbH, die ihrem Geschäftsführer Matthias Müller gehörte, ging im Sommer 2009 das Geld aus. Das Bundessozialministerium bat die Diakonie Sachsen, rettend einzugreifen.

Das tat der evangelische Wohlfahrtsverband auf überraschende Weise: Ein ehemaliger leitender Mitarbeiter der Diakonie-Zentrale in Radebeul, der auch im Beirat der Hephatha saß, empfahl einen Investor namens Kübrich – einen früheren Mitschüler und Freund, der angeblich reich geerbt hatte. »Er wurde von der Diakonie als die Rettung präsentiert«, erinnert sich der ehemalige Hephatha-Geschäftsführer Matthias Müller.

Aus einem vertraulichen Protokoll seiner Firma geht hervor, dass am 30. Oktober 2009 im Beisein und vermittelt durch Vertreter des Diakonischen Werks in der Dresdner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein eine schriftliche Vereinbarung zwischen Kübrich und der Hephatha gGmbH getroffen worden sei mit der Zusage von »Investitionen in Höhe von 1,55 Millionen Euro«. Weiter heißt es, dass keiner der anwesenden Herren »genaue Informationen über das Vermögen von Herrn Kübrich recherchiert und auch keine Detailprüfung zu der Glaubwürdigkeit seiner Angaben vorgenommen hatte.«

Trotzdem schickte der Wohlfahrtsverband daraufhin seinen Baureferenten nach Antonshöhe. »Er bestätigt die finanzielle Absicherung des Bauvorhabens« mit Verweis auf die Vereinbarung, heißt es im Protokoll der Baubesprechung vom 10. November 2009. Die anwesenden Handwerker beschwor der Diakonie-Mann laut der Mitschrift: »Jeder sollte sich seiner hohen Verantwortung bewusst sein.« Die Handwerker vertrauten ihm und bauten weiter. Die finanzielle Potenz des Investors Kübrich indes erwies sich bald als Luftnummer. Am 30. Juli 2010 meldete die Hephatha gGmbH Insolvenz an. Was blieb, waren sieben Millionen Euro Schulden.

Das Diakonische Werk der Landeskirche gründete eilends die Erzgebirgische Pflege gGmbH. Die neue Firma bekam – trotz millionenschwerer Angebote anderer Firmen – den Zuschlag für den Weiterbetrieb als Altenpflegeheim und -dienst. Zudem zahlt sie nach Aussage des Insolvenzverwalters Oliver Junghänel 2,16 Millionen mit Hilfe von Krediten für die Heim-Immobilie an die Bank für Sozialwirtschaft, die größte Gläubigerin der insolventen Firma. Alle anderen Gläubiger haben nach dem Zwangsversteigerungsgesetz kaum Aussicht auf Geld, so der Zwickauer Rechtsanwalt. »Die Diakonie hat damit einen Vermögensvorteil in Höhe der nicht bezahlten Handwerkerrechnungen erworben«, kritisiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz. Denn das Objekt ist über sieben Millionen Euro wert.

 

Den Protest der Handwerker dagegen hält der Diakonie-Vorstand Werner Frank Scheibe für unbegründet. »Die Hephatha gGmbH ist eine rechtlich selbständige Einrichtung. Wir als Spitzenverband haften nicht für Aktivitäten unserer Mitglieder.« Doch ohne die dringende Aufforderung des Baureferenten der Diakonie, sagt der Bockauer Bauunternehmer Rico Zeeh ebenso wie der Elektriker Claus Schramm, hätten sie nicht weitergearbeitet. Dann hätte Zeeh seinen acht Mitarbeitern nicht einen Monat lang den Lohn vorenthalten müssen – und müsste heute nicht 70 000 Euro abschreiben.

Zeeh ist wie der Elektriker Schramm Mitglied der Landeskirche. Zeeh ist enttäuscht – viele in der Region sind es. »Ich bin so weit, dass ich aus der Kirche austreten werde«, sagt er. »Auch einige meiner Arbeiter sagen das. Mit dieser kirchlichen Politik wird die Abwanderung in Sekten im Erzgebirge gefördert.« Den Handwerkern geht es nicht nur um ihr Geld. Es geht ihnen auch um die Glaubwürdigkeit ihrer Kirche. »Es kam kein Entschuldigungsschreiben«, sagt Schramm. »Nicht mal ein Anruf. Nichts.«

Andreas Roth

Schwache Lobby für die Ärmsten

Hätte es eines Beweises bedurft, wie schwach die Lobby für die Schwächsten in der Gesellschaft ist – die blockierten Hartz-IV-Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition haben ihn erbracht. Mit fatalen Folgen für sieben Millionen Arme in Deutschland.

Weil nachvollziehbare Berechnungsgrundlagen fehlen, verstoßen wesentliche Regelungen der Hartz-IV-Gesetzgebung gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip. So hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt und damit Beträge und Paragrafen in Klartext übersetzt: Hier geht es um Grundrechte.

Ein reichliches Jahr ist das nun her.

Doch die Parteien haben bis zum letzten Drücker gewartet. Offensichtlich hatten sie wichtigere Probleme zu lösen. Und haben es wohl noch immer. Gewiss, es sind sinnvolle Vorschläge gemacht worden. Aber immer wieder bekommt man den Eindruck, als siege Parteitaktik über den Willen, zu einer akzeptablen Lösung zu kommen.

Könnte es auch daran liegen, dass es an einer Interessenvertretung der Betroffenen fehlt, die stark genug ist, um Druck auf die Verhandlungen auszuüben? In Sachsen ist fast ein Drittel aller Familien mit minderjährigen Kindern auf Grundsicherung angewiesen. Bei Alleinerziehenden mehr als die Hälfte.

Die Diakonie jedenfalls hatte Ende des vergangenen Jahres von Experten ausrechnen lassen, dass der derzeitige Regelsatz von 359 Euro viel zu gering ist für eine menschenwürdige Existenz. 433 Euro müssten es sein. Auf alle Fälle mehr als die zuletzt von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagenen fünf Euro Steigerung.

Diakonie und andere Sozialverbände haben langjährige Erfahrungen in der Sozialarbeit. Keiner kann die Folgen so gut abschätzen wie sie. Doch ihre Argumente verhallen ungehört.

Tomas Gärtner

Fragwürdiges Streikrecht

Für die Diakonie wird der Gegenwind im Arbeitsrecht schärfer. Entfacht wird er von der Dienstleistungsgewerkschaft verdi. Diese hat jetzt einen Etappensieg errungen: Die Diakonie darf ihren Beschäftigten Streiks nicht mehr generell untersagen. So entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) in Hamm.

Beim Streikverbot berufen sich Kirche und Diakonie auf ihr im Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Auf dieser Grundlage schlagen sie in Tarifregelungen den so genannten »Dritten Weg« ein. Bei Konflikten gibt es ein Vermittlungsverfahren. Ein Arbeitskampf ist ausgeschlossen.

Aus gutem Grund: Altenpflegeheime, Behinderteneinrichtungen oder Sozialstationen sind keine Unternehmen, die Gewinne erwirtschaften. Und eine demente alte Frau sich selbst zu überlassen, um für höheren Lohn zu streiken, ist schlicht undenkbar.

Die Gewerkschaft richtet ihren Tunnelblick allein auf die Interessen ihrer Mitglieder. Das ist richtig und notwendig, wo Beschäftigte in Unternehmen diese starke Vertretung brauchen, um bei Tarifverhandlungen nicht über den Tisch gezogen zu werden. Da braucht es auch das Streikrecht als Druckmittel.

Doch bei Diakonie und Kirche ist gewerkschaftliche Kampf-Rhetorik fehl am Platze: Dort sitzen keine finsteren Lohndrücker in den Führungsetagen, denen es nur um den eigenen Profit geht. Wohl aber stehen diakonische Einrichtungen unter wachsendem Kostendruck, weil die öffentliche Hand bei Sozialausgaben kürzt oder sich ganz aus der Refinanzierung zurückzieht.

Sparmaßnahmen bei der Diakonie – etwa die Ausgliederung von Mitarbeitern in Tochterunternehmen – gehen dann zu Lasten der Beschäftigten. Was die Diakonie öffentlich diskreditiert. Ein schier unlösbares Dilemma.

Tomas Gärtner

Diakonie in der Lohnschraube

Die soziale Arbeit steht unter Kostendruck. Deshalb wird versucht, Tarifverträge zu umgehen. Auch in der Diakonie.

Klaus D. (Name geändert) arbeitet seit Jahren in einer diakonischen Einrichtung mit behinderten Menschen. Am Monatsende hat er über 200 Euro weniger Gehalt auf seinem Konto als seine direkten Kollegen. Denn Klaus D. ist nicht beim Träger der Einrichtung, der Evangelischen Behindertenhilfe Dresden und Umland, angestellt, sondern bei einer Zeitarbeitsfirma. Ihr Name: Dialog – Gesellschaft zur Förderung der evangelischen Wohlfahrtspflege. Sie bezahlt die meisten ihrer Mitarbeiter nach dem DGB-Tarif für Leiharbeitsfirmen – das ist deutlich weniger als die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) der Diakonie vorschreiben. Dabei gehört die Firma zum Diakoniewerk Oberlausitz.

Der große Träger beschäftigt in Heimen, Werkstätten und Einrichtungen für Behinderte zwischen Dresden und Zittau 1100 Mitarbeiter. Über 50 – darunter Krankenschwestern und Pflegekräfte – sind über die hauseigene Zeitarbeitsfirma angestellt. Klaus D. kommt sich als Mitarbeiter zweiter Klasse vor: »Das hat nichts mit diakonischem Handeln zu tun. Das ist kapitalistische Praxis.«

Michael Ahrens, der Direktor des Diakoniewerks Oberlausitz und Geschäftsführer der beiden Tochtergesellschaften Dialog und Behindertenhilfe Dresden, malt an eine Tafel zwei Kurven. Eine steigt nur leicht: Das sind die Zuschüsse für die Behindertenarbeit durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen. Die andere steigt steil: Das sind die Personalkosten. »Die Lücke wird immer größer«, sagt Ahrens: »Zahlen wir Tarif, dann müssen wir in absehbarer Zeit Insolvenz anmelden. Eine Katastrophe, weil die von uns betreuten Menschen und unsere Mitarbeitenden dann buchstäblich auf der Straße stehen würden.«

Der Jahresüberschuss der Tochtergesellschaft Evangelische Behindertenhilfe Dresden – an der zu 25 Prozent auch die Dresdner Diakonissenanstalt beteiligt ist – stieg 2008 vor Abrechnung mit den Kostenträgern auf über 1,4 Millionen Euro.

Dieses Geld werde aber für nötige Investitionen gebraucht, so der Geschäftsführer, und es sei zweckgebunden. In Einzelfällen seien Zeitarbeiter zudem in reguläre Arbeitsverhältnisse übernommen worden. »Ich kann den Ärger der Mitarbeiter verstehen«, sagt Ahrens: »Wir stehen hier als Arbeitgeber in einem echten Dilemma.«

Der Kirchengerichtshof der EKD hat im Oktober 2006 eindeutig geurteilt: Wenn Leiharbeit dazu dient, den kurzfristigen Ausfall von Mitarbeitern oder einen vorübergehenden Spitzenbedarf abzudecken, ist sie in der Diakonie zulässig. »Die auf Dauer angelegte Beschäftigung von Leiharbeitnehmern« und der Ersatz regulärer Anstellungsverhältnisse jedoch sei »mit dem Kirchenarbeitsrecht nicht vereinbar« und widerspreche »dem kirchlichen Grundsatz des Leitbildes von der Dienstgemeinschaft«.

Deutschlandweit nehme ein solcher Einsatz von Leiharbeitern auch in diakonischen Einrichtungen zu, beklagen Gewerkschaften. In Sachsen allerdings kommen die allermeisten Werke der Diakonie ohne solche Instrumente aus. »Das größere Problem ist hierzulande, dass einige diakonische Dienstgeber GmbHs gründen und darin Bereiche ausgliedern zu Tarifen außerhalb der AVR«, sagt Jörg Schlizio von der Gesamtmitarbeitervertretung des Diakonischen Werkes Sachsen. Seit über einem Jahr führt er Gespräche über das Thema Zeitarbeit mit der Spitze der sächsischen Diakonie, die wiederum selbst im Verwaltungsrat des Diakoniewerks Oberlausitz vertreten ist.

»Dauerhafte Einsätze von Leiharbeitern sind faule Kompromisse«, sagt der Direktor der Diakonie Sachsen Christian Schönfeld und unterstreicht das Urteil des Kirchengerichts. »Damit drehen diakonische Träger selbst an der Kosten-Schraube nach unten. Das kann ich nicht gutheißen.«

Sanktionen für Mitgliedsunternehmen, die dies missachten, sind vom Diakonischen Werk Sachsen jedoch nicht geplant.

Andreas Roth

Wege aus der Schuldenfalle

Rund neun Prozent der privaten Haushalte in Sachsen sind überschuldet. Oft ist plötzliche Arbeits­losigkeit der Auslöser. Doch ein Neuanfang ist möglich.

Den Überblick über diesen großen Berg haben sie längst verloren. Linda und Rudolph Herbst* aus Böhlen bei Leipzig werden sich nicht einig darüber, wieviele Schulden sie in den vergangenen Jahren angehäuft haben. Es müssen um die 20 000 Euro sein, weiß Schuldnerberater Martin Schroeder. Das Paar, das er in der Beratungsstelle der Diakonie in Borna betreut, hat Schulden bei 17 Gläubigern – darunter Finanzamt, Versicherungen, aber auch Versandhäuser oder der Single-Freizeit-Club.

Dieser Schuldenberg ist unüberwindbar geworden. Immer wieder landen Rechnungen, Mahnungen und Bescheide im Briefkasten der Herbsts, doch die 37-Jährige und ihr 42-jähriger Mann haben selbst gerade das Nötig­ste zum Leben, werden von den Eltern unterstützt.

Das Paar ist kein Einzelfall. Laut sächsischem Sozialbericht waren 2006 neun Prozent der privaten Haushalte in Sachsen überschuldet, das heißt: dort können Schulden nicht mehr fristgerecht beglichen werden, weil das Einkommen gerade einmal für Lebensmittel, Versicherung und Energiekosten reicht. Wie eine Umfrage der Diakonie Sachsen zeigt, kommen vor allem Menschen, die vom Hartz-IV-Satz leben, in die Schuldnerberatungsstellen.

Auch Rudolph Herbst hat vor kurzem wieder seine Arbeit verloren. Seine Frau ist krankgeschrieben, die ärztlichen Auflagen sind hoch. »Wenn man nur vier Stunden am Tag arbeiten darf, davon nur zwei im Stehen, dann findet man doch keinen Job«, klagt die gelernte Hauswirtschafterin, die früher in einer Schulküche gearbeitet hat. Sie hat deshalb lieber aus dem Katalog bestellt, um später zahlen zu können. Den Großteil der Schulden hat jedoch ihr Mann mitgebracht. Seine Ex-Frau habe ihm das Geld aus der Tasche gezogen, erklärt er verärgert.

Seit 2007 kommt das Paar vier bis fünfmal im Jahr zu Martin Schroeder. Die Wartezeiten bei ihm sind lang und die Probleme akut: »Meist sind die Schulden ein Symptom für eine andere Sache, die plötzlich nicht mehr funktioniert, sei es die Partnerschaft, das eigene Geschäft oder der Beruf.«

Tatsächlich sind laut Überschuldungsstatistik des Statistischen Bundesamtes von 2008 Arbeitslosigkeit, Trennung, Scheidung, Tod und Erkrankung sowie Sucht oft Auslöser für Überschuldung. Auch eine gescheiterte Selbstständigkeit oder Immobilienfinanzierung sowie unwirtschaftliche Haushaltsführung tauchen als Ursachen auf.

Gerade für Letzteres sieht Martin Schroeder auch unsere Gesellschaft in der Verantwortung. »Jeder Mensch hat eine gewisse Entscheidungsfreiheit, aber viele sind getrieben von bestimmten Werten und Vorstellungen, die uns vorgelebt werden.« Er spricht von materiellen Dingen, wie neuen Handys, deren Verträge teurer als die umworbenen 1 Euro sind und vor allem Jugendliche in die Schuldenfalle treiben. Sie sind laut Diakonie-Umfrage überdurchschnittlich stark von Überschuldung betroffen.

Doch es gibt auch Auswege. Zwar sind die Pläne zur Einrichtung einer Schuldenpräventionsstelle erst einmal gestoppt, weil die sächsische Landesregierung sparen muss. Die Schuldnerberatungen bleiben trotzdem erste Anlaufstelle, selbst wenn sie überlaufen sind und immer mehr unseriöse kommerzielle Schuldnerberatungen in den Markt drängen.

Berater Martin Schroeder strukturiert mit den Betroffenen ihre Probleme, zeigt auch rechtliche Möglichkeiten auf, die bis zum kompletten Schuldenerlass führen können. Für ihn ist wichtig, dass Linda und Rudolph Herbst die Knackpunkte für ihren Schuldenberg erkennen und lernen, mit weniger Geld auszukommen. »Man darf ihnen nicht ständig sagen, wofür sie alles Schuld tragen. Sie müssen auch daraus lernen können und eine Chance für einen Neuanfang bekommen.«
* Namen von der Redaktion geändert.

Maxie Thielemann

Jahresbericht 2009 der Schuldnerberatungsstellen der Diakonie Sachsen
www.diakonie-sachsen.de/presse/archiv21/library/data/sb_bericht_2009.pdf

Aufbrechen statt abhängen

Tausende Jugendliche in Sachsen haben keine Lehre, keine Arbeit, wenig Hoffnung. Die Diakonie hilft ihnen und sammelt auf Sachsens Straßen Spenden.

Am Anfang war es sein Körper, der am deutlichsten sprach. Gerade 20 war René (Namen aller Jugendlichen geändert), doch diese Jahre hatten gereicht, sein Rückgrat zu beugen. Mit dieser Haltung betrat er im letzten Oktober die Jugendwerkstatt der Diakonie in Limbach-Oberfrohna.

Ein berufsvorbereitendes Jahr hatte René gerade abgebrochen. »Weil es mir nicht so gefiel«, sagt er. Auf seinem Pullover steht »Wild«. Doch wild oder frei war Renés Entscheidung nicht: In der Hauptschule gab es Probleme, für handwerklich begabt hält er sich auch nicht. Und eine Arbeit mit Computern, sein Traum, – unerreichbar. Das bedrückte Renés Rückgrat.

30 000 Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren sind derzeit in Sachsen arbeitslos und 43 000 sind in berufsvorbereitenden Maßnahmen, weil sie keine Lehrstelle bekommen – das ist fast ein Fünftel eines Jahrgangs. Doch zugleich klagen nicht wenige Handwerksmeister und Firmen über Bewerber, die nicht pünktlich zur Arbeit kommen – geschweige denn halbwegs korrekt schreiben oder rechnen können.

In Limbach-Oberfrohna schicken die Arbeitsvermittler der Arge solche scheinbar hoffnungslosen Fälle oft zur Jugendwerkstatt »Fakt« der Diakonie. »Anfangs können diese Jugendlichen meist gar nicht an Arbeit denken«, sagt Projektleiter Christian Hoppe. »Sie haben oft existentielle Sorgen.« Manchen fehlt eine eigene Wohnung, andere haben Schulden oder Streit mit ihren Eltern, andere sind süchtig.

»Schon in der Schule haben sie die Erfahrung des Scheiterns gemacht. So entsteht das Gefühl: Ich bin nichts wert, ich kann nichts«, sagt Christian Hoppe. In der vom Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Werkstatt der Diakonie-Stadtmission Chemnitz lernen 16 junge Menschen ein Jahr lang, dass sie doch etwas können. Und gar nicht wenig.

Junge Männer aus Limbach-Oberfrohna etwa haben die alten Kirchenbänke der Chemnitzer Jakobikirche aufgearbeitet. Und dabei mit Unterstützung von Handwerksmeistern Pünktlichkeit, Ausdauer und Zusammenarbeit gelernt. Und auch, dass zu viel abgesägtes Holz wieder angeklebt werden kann – dass Misserfolge nicht das Ende sind. »Der diakonische Gedanke ist, dass wir den Menschen sehen mit all seinen Facetten – und nicht zuerst mit seinen Fehlern«, sagt Sozial­arbeiter Ronny Meyer.

Diese Umkehrung der Perspektive kommt langsam auch in der Wirtschaft an – aus der Not heraus. Denn die Chefs klagen nicht nur über ungeeignete Bewerber, sondern zunehmend auch über einen Mangel an Lehrlingen. »Die jungen Menschen, die wir betreuen, werden jetzt für die Wirtschaft interessant«, sagt Hans-Jürgen Meurer, Referent für Jugendhilfe der Diakonie Sachsen. Zu ihr gehören 18 Einrichtungen, die 1200 Jugendliche auf dem Weg ins Berufsleben unterstützen.

Dennis sitzt hinter der Werkstatt in der Sonne. Ab Montag wird er alte Häuser beräumen – in einer Festanstellung. Die Chefin der Baufirma wollte ihn unbedingt. »In meinem Praktikum dort war ich immer pünktlich«, grinst Dennis und verbirgt seinen Stolz hinter einer Sonnenbrille. Von den 28 Jugendlichen, die im letzten Jahr im Projekt »Fakt« gearbeitet haben, konnten elf in eine Ausbildung oder Arbeitsstelle vermittelt werden. Sechs mussten gehen, weil sie zu oft fehlten.

René ist noch da. Er wäscht die Wäsche, macht das Frühstück für alle und wischt Büros, Flure und auch Toiletten. Von Computern träumt er noch immer. Einstweilen hat er nähen und bügeln gelernt. Auch darüber kann sich René mit einem breiten Lächeln freuen. »Es ist noch ein langer Weg, den ich vor mir habe«, sagt er. Diese Hoffnung ist das wichtigste Produkt aus der Jugendwerkstatt »Fakt«.

Andreas Roth

Die Diakonie sammelt vom 7. bis 16. Mai auf Sachsens Straßen Spenden für die Jugendberufshilfe.