Arme Kinder unerwünscht?

Das Elterngeld sollte der große Wurf für Familien sein. Doch von ihm profitieren besser Verdienende am stärksten – die Verlierer sind ärmere Kinder und ihre Eltern.

Ihr Sohn ist noch keine anderthalb Jahre alt, doch er kennt schon das Amt, in dem seine Mutter Hartz IV beantragen muss. Denn Yvonne Reichel (Namen aller Mütter geändert) bekommt zwei Jahre lang jeden Monat nur 258 Euro Elterngeld – und das reicht nicht zum Leben.

Dabei hat die Frau aus einem Dorf bei Annaberg-Buchholz bis zur Geburt ihres Sohnes hart gearbeitet: Drei Schichten zum mageren Netto­lohn von 700 Euro.

Keine Seltenheit im Erzgebirge.

»Dass ich jetzt mit dem Kind für Hartz IV auf die Ämter gehen muss, ist schlimm für mich«, sagt Yvonne Reichel. Das bis 2006 gezahlte Erziehungsgeld hätte sie stärker unterstützt: Mütter, die wie sie zwei Jahre für ihr Kind zu Hause blieben, bekamen monatlich 300 Euro. Wer nur ein Jahr in Anspruch nahm erhielt gar 450 Euro.

Doch die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte mit dem 2007 eingeführten Elterngeld den ganz großen Wurf: Mehr Kinder – vor allem mehr Kinder von berufstätigen, besser verdienenden Familien.

Um ihnen die Angst vor einem finanziellen Einbruch zu nehmen, koppelte die Politikerin das neue Elterngeld an den Verdienst der Mütter und Väter. Rund 67 Prozent des letzten Netto-Gehalts soll das Elterngeld betragen. Und die Unterstützung von minde­stens 300 Euro wird nur noch ein Jahr lang gezahlt.

Wer zwei Jahre zu Hause bleiben will, erhält monatlich bloß die halbe Summe. Wer wenig verdient, bekommt etwas mehr – wer gut verdient, bekommt maximal 1800 Euro.

Von solchen Summen wagt Carolin Michel kaum zu träumen. Die gelernte Restaurantfachfrau war arbeitslos, als vor vier Jahren ihr großer Sohn zur Welt kam. Ihr Kleiner ist ein Jahr alt. 270 Euro Elterngeld erhielt sie bis Ende letzten Jahres.

»Viele Sachen für unsere Söhne bekommen wir aus der Familie. Aber schon allein die Windeln und das Essen kosten viel«, sagt die 33-Jährige, die im Familienzentrum Annaberg Hilfe und Beratung findet. »Ich spare an mir selbst. Neue Kleidung kaufen, einmal wegfahren – das geht nicht mehr.«

Seit Anfang 2010 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Situation für junge Eltern ohne Arbeit noch einmal verschärft. Bezieher von Arbeitslosengeld II müssen seitdem ihr Elterngeld anrechnen lassen – auf Deutsch: Es wird ihnen wieder abgezogen. »Gerecht finde ich das nicht«, sagt Carolin Michel. »Die, die viel Geld verdienen, werden belohnt – und die wenig Geld haben, bleiben draußen.«

Die Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen: Der Anteil junger Mütter ohne Erwerbseinkommen sinkt stetig. Waren in Sachsen vor vier Jahren lediglich 58,6 Prozent der weiblichen Elterngeldempfänger bis zur Geburt ihres Kindes berufsstätig, sind es Anfang 2011 schon 66,6 Prozent.

Das kann an der allgemein geringeren Arbeitslosigkeit liegen. Es kann aber auch daran liegen, dass Frauen ohne Arbeitsstelle oder in Ausbildung angesichts gesunkener staatlicher Unterstützung vor einem Kind zurückschrecken.

Bestürzt, verzweifelt und gekränkt würden Betroffene auf diese Politik reagieren, berichten Schwangerschaftsberaterinnen der Diakonie Sachsen. Denn rund die Hälfte aller Frauen, die einen Abbruch ihrer Schwangerschaft erwägen und deshalb in die Beratungsstellen kommen, hat keine Arbeit.

Nachdem die sächsische Staatsregierung in diesem Jahr auch das Landeserziehungsgeld für ärmere Familien stark reduziert hat, protestierte die Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen. Sie fordert höhere Unterstützungsleistungen, eine längere Laufzeit und einen Ausgleich für die Kürzungen beim Elterngeld.

Yvonne Reichel schaut liebevoll auf ihren Sohn. »Noch ein zweites Kind? Unter diesen Bedingungen nicht«, sagt die junge Mutter. »Das finde ich unglaublich traurig.«

Andreas Roth

Einfach Urlaub machen

In die Ferien fliegen: für viele Kinder in Sachsen nur ein Traum. Sie bleiben zu Hause, weil ihren Eltern das Geld fehlt.

Von Andreas Roth

Die Mutter tanzt. Mit wiegenden Schritten bewegt sie sich unter dem gotischen Gewölbe der Meißener Albrechtsburg zu Renaissance-Musik. Die kleine Frau mit den schwarzen Haaren sieht glücklich aus. Dabei hat Katrin Schütte (Namen aller Reiseteilnehmer geändert) gerade davon erzählt, dass sie schon lange keine Arbeit mehr hat, dass das Gehalt ihres Mannes gerade für das Nötigste reicht – für eine Ferienreise mit ihren drei Kindern jedoch reicht es nicht. Und doch machen sie jetzt gemeinsam Familienurlaub, das zweite Mal in ihrem Leben. Die acht Tage im Meißener Land hat der Kirchenbezirk Auerbach und dessen Diakonie für 20 Erwachsene und 25 Kinder, die allesamt von wenig Geld leben müssen, möglich gemacht.

»Wer hat denn das komponiert?«, fragt Katrin Schüttes Sohn Paul, als die Renaissance-Musik verklingt. Paul ist ein 16-Jähriger mit Basecap, weiten Hosen und einer freundlichen Ruhe, die von innen her kommt. Hat er etwas vermisst, wenn seine Klassenkameraden von ihren weiten Urlaubsreisen erzählten – während er schweigend zuhörte? »Eigentlich nicht«, sagt Paul. »Das passt so. Ich habe alles, was ich brauche.« Doch wenn er erzählt, wie er in diesen acht Julitagen in der Umgebung von Meißen mit den anderen Familien ein Wellenbad besuchte oder in einem Kletterwald auf Drahtseilen bis auf die höchsten Bäume kraxelte – dann leuchten auch Pauls Augen.

Schon der erste Urlaub in Pauls Leben vor zwei Jahren war ein Urlaub mit Karla Groschwitz. Die Sozialarbeiterin des Kirchenbezirks Auerbach bietet seit 2008 gemeinsam mit ehrenamtlichen Helfern jeden Sommer eine Freizeit für Eltern und Kinder mit wenig Einkommen an. Nur 50 Euro muss jede Familie für die acht Tage bezahlen. Die Gesamtkosten von 11 000 Euro übernehmen Staat, Kirche und Diakonie. Doch es bleibt ein Tropfen auf dem heißen Stein. Denn mehr als ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Sachsen leben nur von Sozialhilfe oder vom Arbeitslosengeld ihrer Eltern. Und es werden immer mehr.

Anna Nguyens Töchter schlittern in übergroßen Filzpantoffeln unter den strengen Blicken der sächsischen Markgrafen über das Parkett der Meißener Albrechtsburg. Hin und wieder halten sie inne und blicken staunend auf die Wandgemälde mit Fürsten und Prinzessinnen. »Ich habe den Druck gespürt, dass man mit den Kindern doch etwas in den Ferien unternehmen muss«, sagt die Mutter aus Auerbach, die von Hartz IV lebt. »Gäbe es nicht dieses Angebot der Kirche, hätten die Kinder keine Chance auf Urlaub.«

Zwar unterstützt der Freistaat Sachsen finanziell arme Familien mit einem Zuschuss von bis zu 7,50 Euro pro Person und Urlaubstag, mancher Landkreis legt noch etwas drauf. Doch das Geld gibt es erst nach der Reise – und viele betroffenen Eltern haben kein Geld zum Vorschießen. Deshalb unterstützt die sächsische Diakonie seit diesem Jahr die Spendenaktion »Kindern Urlaub schenken« der Dia­konie Mitteldeutschland. Mit über 10 000 Euro konnten in diesem Sommer 17 Familienprojekte in Sachsen unterstützt werden, darunter die Freizeit des Kirchenbezirks Auerbach im Meißener Land.

»Gott hat uns viele Schätze geschenkt. Aber wenn die Grundbedürfnisse nicht gestillt sind, hat man keinen Blick dafür«, sagt die Kirchenbezirks-Sozialarbeiterin Karla Groschwitz. »Deshalb wollen wir die Eltern und ihre Kinder entlasten, denn sie sind von Gott geliebte Menschen.«

Anna Nguyen sitzt mit ihren Töchtern im Meißener Dom. Die Orgel braust und flötet. »Man muss nicht weit wegfahren, man kann auch am eigenen Ort etwas Schönes finden«, sagt Anna Nguyens elfjährige Tochter Valeria. Doch irgendwann – es ist ein Traum – will sie einmal nach Japan fliegen. Zum Kirschblütenfest.

www.urlaubschenken.de

Zündeln

Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Neuberechnung der Regelsätze für Kinder wird geredet, getönt, gestritten. Es geht längst nicht mehr um das Geld für die Kinder. Es geht um die Frage: Welche Leistungen stehen einem arbeitslosen Menschen zu?

Grundsätzlich ist diese Debatte zu begrüßen. Wenn die Angst, arbeitslos zu werden, in breiten Schichten der Bevölkerung grassiert, wenn von den 82 Millionen Einwohnern Deutschlands mittlerweile 6,7 Millionen Hartz IV beziehen – dann ist es an der Zeit, offen und ehrlich darüber zu reden, wie es weitergehen soll. Allerdings: Die Debatte sollte nicht zersetzend sein. Wer ganze Bevölkerungsgruppen mit Leistungsunwilligkeit – so wie es Vizekanzler Guido Westerwelle getan hat – in Verbindung bringt, befördert keine Debatte, sondern eine Spaltung der Gesellschaft.

Wer arbeiten kann, soll das auch tun – und dafür Geld bekommen. Genau das aber wollen die allermeisten Arbeitslosen auch. Wenn aber nicht genügend bezahlte Arbeitsplätze vorhanden sind? Wer in dieser Situation fordert, Hartz-IV-Empfängern die Bezüge zu kürzen, damit sie sich einen Zuverdienst suchen, sollte fairerweise die Frage beantworten: Wo gibt es solche Zuverdienstmöglichkeiten?

Um das Dilemma komplett zu machen: Die Sozialleistungen müssen ja auch bezahlt werden. Bei schätzungsweise 60 Milliarden Euro Einsparungen, die die Bundesregierung in den nächsten Jahren durchsetzen will, dürfte der Spielraum auch im sozialen Bereich deutlich enger werden.

Aber: Die grundlegende Aufgabe des Staates ist es, eine Solidargemeinschaft zu bilden. Wer jetzt so tut, als sei der Sozialstaat ein Luxus, den man sich vielleicht in guten Zeiten leisten, in schlechten aber auch mal aussetzen könne, der zündelt am Zusammenhalt der Gesellschaft.

Gerd-Matthias Hoeffchen

Arm an Würde

Niemand dürfe das Leben von Hartz-IV-Bezügen als angenehme Variante sehen. Das hat der CDU-Politiker Roland Koch im Interview einer Zeitschrift gesagt. Der hessische Ministerpräsident geht davon aus, dass einige Hartz-IV-Empfänger ihren Status genauso sehen: als angenehm. Vielleicht der Vater, der ein Jahr nach Streichung seiner Stelle noch immer nicht in Arbeit ist und nun nur noch 359 Euro zum Familieneinkommen beitragen kann? Vielleicht die alleinerziehende Mutter, die wegen ihrer Kinder keiner einstellen will?

Wenn der hessische Ministerpräsident Roland Koch fordert, dass diese Menschen für den Regelsatz der Sozialhilfe auch arbeiten sollen – egal wie, egal wo, vielleicht sogar egal warum –, ist das ein Schlag ins Gesicht dieser Menschen. Viele sind unverschuldet in die soziale Schieflage geraten und werden bei polemischen Argumenten gern mit denen über einen Kamm geschoren, die sich in der Hartz-IV-Welt vielleicht tatsächlich eingerichtet haben.

Wer glaubt denn wirklich noch, dass jemand das Leben von Hartz IV als angenehm empfinden kann? Die Betroffenen sind arm an finanziellen Mitteln, wobei schon eine kaputte Waschmaschine eine Katastrophe bedeuten kann. Sie sind arm an Entscheidungsfreiheit, wenn in vielen Fällen das Angebot der örtlichen Tafel den Speiseplan der Familien bestimmt. Sie sind arm an Bildung, weil Bücher das Budget sprengen. Sie sind arm an Kultur, weil Ausstellung, Theater oder schon das Kino auch zu ermäßigten Sätzen viel zu teuer sind.

Wenn der Ingenieur, die Lehrerin, der Maler und der Postzusteller nun auch noch zu Tätigkeiten gezwungen werden, in denen sie mit ihren Fähigkeiten keinen Sinn entdecken können, werden sie auch noch arm an Recht und Würde. Das sollte niemand zulassen.

Corinna Buschow