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Kaffee mit dem Bundespräsidenten

Zum zweiten Mal in wenigen Wochen hat der Bundespräsident Sachsen besucht. In Dresden diskutierte er mit Schülern über Rassismus, in Chemnitz lud er Bürger zum Kaffeekränzchen. Die Botschaft hier wie dort: miteinander reden und den Dialog stärken.
epd
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© Petra Bork/pixelio.de

Frank-Walter Steinmeier steht in der Mitte einer festlich gedeckten Kaffeetafel und begrüßt seine Gäste. Er wolle erklären, warum nun das deutsche Staatsoberhaupt hier sitze, sagt er vor rund einem Dutzend Bürgern im Staatlichen Museum für Archäologie Chemnitz am Donnerstag. Er sei nicht hier, um über »die Chemnitzer« zu sprechen oder über »die Sachsen«, betont Steinmeier: »Ich bin hier, um mit Ihnen zu reden und nicht über Sie.«

Chemnitz hatte Ende August und Anfang September durch Proteste von Rechtsextremen und Ausschreitungen auch international für Schlagzeilen gesorgt. Hintergrund war der Tod eines 35 Jahre alten Deutsch-Kubaners, der am 26. August beim Chemnitzer Stadtfest mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden war.

Mit dem Format der Kaffeetafel versucht der Bundespräsident nun nicht zum ersten Mal mit gutem Beispiel voranzugehen, das Gespräch zu suchen und den Dialog zu fördern. »Man muss bereit sein, an den Tisch zu kommen, damit die Meinungen auf den Tisch kommen können«, sagte er seinen Gästen.

Auch die erste Station von Steinmeiers Sachsen-Besuch am Vormittag in Dresden stand im Zeichen des Dialogs. Der Bundespräsident traf sich im Deutschen Hygiene-Museum mit Gymnasiasten. Nach einem Rundgang durch die Ausstellung »Rassismus« sagte er: »Wir müssen dafür sorgen, dass das Gespräch der Gesellschaft mit sich selbst wieder in Gang kommt.« Dies sei vor allem auch Aufgabe der Politik. Es könne nicht sein, dass Austausch »nur über Facebook stattfindet«.

Die Ausstellung zeige, dass Rassismus nach 1945 »kein Ende gefunden hat«, sagt Steinmeier in einer Diskussion mit Schülern des Peter-Breuer-Gymnasiums Zwickau. »Sie fordert uns auf, sensibel und selbstkritisch zu bleiben.« Dabei müsse unbedingt auch der kritische Blick auf uns selbst zugelassen werden.

Mit Blick auf die deutsche Geschichte »werden wir kritischer beäugt«, sagte Steinmeier weiter. »Wir haben gute Jahrzehnte hinter uns, in denen Vielfalt akzeptiert wurde.« Das habe sich in den vergangenen zwei bis drei Jahren etwas verändert, sagte der Bundespräsident und betonte dabei die Wichtigkeit, Rechtsextremismus und Rassismus entgegenzutreten.

»Die Demokratie ist kein Geschenk, sie will immer wieder erarbeitet werden«, sagte Steinmeier weiter. Dabei dürfe sich auch keiner rausreden, er habe keine Zeit dafür. Auch müssten Gesprächsformate angeboten werden. Alles müsse »auf den Tisch«, aber die Menschen müssten auch »an den Tisch wollen«, sagte der Bundespräsident.

In Chemnitz war Steinmeier zunächst im Rathaus von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) empfangen worden und trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Im Anschluss verurteilte er erneut die »schwere Straftat« von Ende August, die geahndet werden müsse »wie jede andere auch«. Jedoch hätten sich in die Trauer über die Tat auch Wut und Empörung gemischt, erklärte Steinmeier. Dabei müsse klar sein, dass nur der Staat für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig sei, keine »Rächer, die sich selbst dazu ernennen«.

Es sei eine Grenze überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht worden sei, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen. Die Aufdeckung der rechtsterroristischen Gruppe »Revolution Chemnitz« Anfang Oktober zeige, »welche ungeheure Gefahr in solchen Grenzüberschreitungen steckt«, betonte der Bundespräsident.

Im Anschluss an die Kaffetafel im Chemnitzer Museum sprach Steinmeier von einer »notwendigen, aber auch durchaus schwierigen Debatte«. Mit Blick auf den Flüchtlingszuzug 2015 seien »ganz unterschiedliche Meinungen deutlich geworden«. Danach sei es darum gegangen, was geschehen müsse, »um wieder zueinander zu kommen«. Am Tisch saßen Flüchtlingshelfer und -kritiker, Bürger mit und ohne Migrationshintergrund.

Ob der vorgelebte Dialog Früchte trägt, könnte sich schon am 16. November erweisen: Dann kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Chemnitz.

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    11 Lesermeinungen zu Kaffee mit dem Bundespräsidenten
    Britta schreibt:
    03. November 2018, 12:15

    So volksnah, wie der Besuch beschrieben wird, gings natürlich nicht zu, es waren zwei Handvoll geladene Gäste, die mit Herrn Steinmeier im Rahmen einer geschlossenen Gesellschaft am Tisch saßen... Ich könnte mir sogar vorstellen, da. es nicht diejenigen waren, die hochbrisant kritische Fragen stellen, denn seit Menschengedenken umgeben sich Partei- und Staats(rats)führern am liebsten mit Leuten, die Lobendes zu berichten haben und nicht mit Kritikern, jedenfalls nicht mit ernstzunehmenden...
    Und für den Besuch der Kanzlerin konnte man sich als Gast aus dem Volke bewerben, mußte jedoch einer komplette Überprüfung der eigenen Person durch das BKA zustimmen. Damit darf man gespannt sein, ob Frau Merkel tatsächlich das vorgetragen bekommt, was den gemeinen Chemnitzer bewegt...

    Marcel Schneider schreibt:
    04. November 2018, 21:21

    bei einer Sicherheitsüberprüfung durch das Bundeskriminalamt wird meiner Meinung nur überprüft, ob jemand wegen links- oder rechtsradikaler Taten vorbestraft ist, einem anderen Extremismus anhängt und eine Gefahr für die Sicherheit der Kanzlerin darstellt. Eine Gedankenpolizei haben wir in Deutschland nicht. Jemand mit einer kritischen Meinung wird also nicht aussortiert. Sie hätten sich bewerben können, Britta.
    Das wäre die Chance für Sie gewesen, Ihre Kritik der Kanzlerin in 2 Wochen in Chemnitz vorzutragen.

    Beobachter schreibt:
    04. November 2018, 23:23

    Es ist doch einfach lächerlich, was da wie zu Honnis Zeiten gespielt wird. Eine Handvoll ausgesuchter Typen sitzen bei einem Täschen Heeßen! Selbst die Frau Oberbürmeisterin kann sich da kaum noch zurückhalten, dieses Schmierentheater öffentlich zu kritisieren!
    Man fragt sich immer mehr, ob die "führungsriege" überhaupt noch Herr ihrer Sinne ist und wie lange sei sich und uns das noch antun will!

    Johannes schreibt:
    07. November 2018, 13:34

    Ein anderes Schmierentheater wird auf der angeblich wahrhaft demokratischen Seite aufgeführt. Da wird davon gelogen, dass die Opfer von Gewalttaten zu 85% von Ausländern angegriffen wurden. Oder da schreibt einer im Forum: Das wir von ausländischen "Messermännern" zuwenig erfahren, weil "Das bringt aber leider, wenn überhaupt, nur die keline regionale Zeitung, weil die Menschen vort es sowieso mitbekommen." Die MainstreamMedien berichteten es nicht, weil es sich ja nur um einen "Einzelfall" handele. - Das Theater besteht darin, dass man sich hier im SONNTAG empören kann, aber die Teilnahme an Gesprächsangeboten ablehnt mit DDR-phobischen Begründungen oder damit, dass man Wichtigeres zu tun habe. Ich halte das für gesprächsbehindernd und spalterisch, dass man sich solchen Angeboten nicht stellt und mit diskriminierenden Äußerungen ablehnt. Wahrhaft christlich scheint das nicht zu sein, besonders von solchen Bürgern, die Zeter und Mordio schreien, wenn eine Partei sagt: Mit der AfD verhandeln wir nicht!
    J.L.

    Johannes schreibt:
    05. November 2018, 9:38

    @Britta: Das ist doch d i e Gelegenheit. Hast Du Dich beworben? fragt Johannes

    Britta schreibt:
    05. November 2018, 22:07

    Nein, mir ist unser Weihnachtsoratorium wichtiger als ein derartiges Kasperletheater.

    Johannes schreibt:
    05. November 2018, 23:57

    Da seid Ihr aber früh dran; bei uns ist das WO immer erst in der Adventszeit...

    Marcel Schneider schreibt:
    06. November 2018, 7:57

    Dass wäre aber die Chance gewesen, sich mal aus der Wagenburgmentalität herauszubegeben und mit Politikern ins Gespräch zu kommen!
    So können Sie nichts verändern.

    Britta schreibt:
    06. November 2018, 9:39

    Lieber Herr Schneider, ein Format eines "Bürgerdialoges" der Frau Kanzlerin Merkel gab es bereits in der Vergangenheit, dort wurde man aufgefordert, per Mail Fragen hinzuschicken. Tja, auf eine Antwort auf diese Fragen, vergleichbar mit jenen des Herrn Professor Rödel weiland bei der Einweihung des Fraunhofer-Institutes in Halle, warte ich heute noch. Und der Fall Professor Rödel, der nach seiner Frage an die Kanzlerin herausgeführt wurde, während die Kanzlerin - ich würde es süffisant nennen - sich für seine Frage bedankte und mit einer allgemeinen Floskel antwortete, zeigt, welchen Wert derartige "Gelegenheiten" haben. Somit setze ich Prioritäten und mache ich lieber unserer Kantorin und mir die Freude, am Probenwochenende der Kantorei teilzunehmen - zumal erfahrene Altisten auch nicht auf Bäumen wachsen. Daher: herzlichen Gruß mit: "Blühet, ihr Linden in Sachsen wie Zedern"

    Johannes schreibt:
    07. November 2018, 13:55

    Habt Ihr das WO mit der Kantate 214 gemischt, oder wolltest Du vorführen, dass Bach seine Melodien weltlich und auch geistlich verwendete? Scheint der Herr Bach ja keine solche Trennung zwischen geistlich und "fleischlich" (weltlich) gemacht zu haben...
    J.L.

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