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Keine Stunde Null in der Justiz nach 1945: Das Rosenburg-Projekt

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Leipzig Bundesverwaltungsgericht
© Foto: Stadt Leipzig

Am 16. März veranstaltet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Großen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig das 8. Rosenburg-Symposium "Die Rosenburg – Betrachtungen zur deutschen Justiz nach 1945".

Das Rosenburg-Projekt befasst sich mit der Aufarbeitung der NS-Zeit in Justiz und Justizverwaltung. In diesem Rahmen erschien im Oktober 2016 der Abschlussbericht "Die Akte Rosenburg: Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit".

Die Akte räume mit dem Missverständnis auf, dass es nach dem Zusammenbruch der NS-­Diktatur in Staat und Gesellschaft "eine Stunde Null" gegeben habe, so die Veranstalter. Als das damalige Bundesministerium der Justiz im Jahr 1949 in Bonn seine Arbeit aufnahm, kam es vielmehr zu erheblichen personellen Kontinuitäten und politischen Verflechtungen mit dem 3. Reich, die damals nicht als problematisch empfunden wurden. Auf diese Weise wurde auch erheblicher Einfluss auf die Gesetzgebung und Rechtspraxis der jungen Bundesrepublik Deutschland genommen – nicht zuletzt bei der Strafverfolgung von NS-Tätern. Hiermit und mit den daraus zu ziehenden Konsequenzen befasst sich das Rosenburg-Projekt.

Hier ist der Flyer der Veranstaltung mit einem detaillierten Programm. Beginn ist 17 Uhr.

Eine Anmeldung ist bis zum 14. März 2017 möglich. Hierfür muss eine E-Mail an: PGAufarbeitungNS-Zeit@bmjv.bund.de mit dem Namen und Adresse des Teilnehmenden gesendet werden.

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3 Lesermeinungen zu Keine Stunde Null in der Justiz nach 1945: Das Rosenburg-Projekt
Dr. Peter Lorenz schreibt:
09. März 2017, 19:48

Dr. Peter Lorenz: Dass der Nationalsozialismus in Deutschland ungebremst fortlebt beweisen die Maßregelvollzugsgesetze der BRD.

Gert Flessing schreibt:
10. März 2017, 6:30

Als ob es je eine wirkliche "Stunde Null" geben könnte. Man kann in einer Gesellschaft nicht einfach "Formate C" eingeben und alles wird leer und neu. Das ist eine Illusion.
Auch nach der Wende mussten wir mit den Menschen weiter machen, die da waren. Ob die "Westimporte" immer nur gut waren, ist sehr die Frage.
Auch eine Frage ist, zumindest für mich, ob das dauernde Insistieren auf die NS - Zeit und die Kontinuitäten danach, uns heute wirklich hilft, oder ob es den Mythos des "Tätervolkes", das nie aufgehört hat, eher befestigen soll.
Gert Flessing

Dr. Peter Lorenz schreibt:
13. März 2017, 9:43

Die Maßregelvollzugsgesetze aus dem Jahr 2015 betonieren die Fehlentwicklungen der Justiz und der Psychiatrie zum Nationalsozialismus. Und das in allen Bundesländern im Jahr 2015. Es bestand seinerzeit die Möglichkeit, die seit den Neunziger Jahren vorliegenden neurowissenschaftlichen Erkenntnisse über die Funktionsweise des Gehirns für die Behandlung von Anpassungsstörungen anzupassen. Das hat eine denkfaule Psychiatrie negiert, die bequemerweise lieber auf die politische Devise "Wegsperren, und zuwar für immer" gesetzt hat. In der Folge wurden Millionenbeträge für die Schaffung von Wegsperreinrichtungen verschleudert und Anpassungsstörungen mit Drogen und Psychoterror "behandelt".

Tageslosung

Mose sprach: Alles, was ich euch gebiete, das sollt ihr halten und danach tun. Du sollst nichts dazutun und nichts davontun.

(5.Mose 13,1)

Jesus spricht: Willst du zum Leben eingehen, so halte die Gebote.

(Matthäus 19,17)

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