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"Legida" kündigt Rückzug von der Straße an – Experte rechnet mit möglichem Ende der Bewegung

epd
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Gegendemonstration zu Legida im Januar 2017
Gegenproteste gegen »Legida« am Montag am Leipzger Waldplatz © Foto: Armin Kühne

Das fremdenfeindliche »Legida«-Bündnis zieht sich von den Straßen Leipzigs zurück. Die Organisatoren Arndt Hohenstädter und Mitstreiter Stephane Simone kündigten in der »Leipziger Volkszeitung« (Dienstag) an, dass das Netzwerk künftig keine regelmäßigen Demonstrationen mehr organisieren wolle. Stattdessen seien kleinere Veranstaltungen denkbar, etwa Kabarett-Abende. Am Vorabend waren zum zweiten Jahrestag der Bewegung noch knapp 400 Anhänger erschienen. Vertreter der zahlenmäßig weit überlegenen Gegendemonstranten warnten am Dienstag, dass menschenfeindliche Ideologien in der Stadt mit dem Demonstrationsende von »Legida« nicht verschwinden werden.

Das Netzwerk »Leipzig nimmt Platz« erklärte, »Legida« in Leipzig stehe »im Abseits«; die »deutliche Ausrichtung auf neonazistische Strukturen« habe sich als »fatal für 'Legida' erwiesen«. Trotz »intensivster Mobilisierung« – zuletzt mit dem Auftritt einer vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremen Band – habe das Bündnis »kaum noch 300 Nazis und Hooligans auf die selbst gewählte Route im Waldstraßenviertel aktivieren können«.

Die Forschungsgruppe Durchgezählt hatte zum Abschluss am Montagabend noch 340 bis 400 Teilnehmer ermittelt. Ihnen standen rund 1.700 Gegendemonstranten gegenüber.

»Leipzig nimmt Platz« warnte am Dienstag aber, die »seit Jahren öffentlich transportierten Versatzstücke aus menschenfeindlichen Ideologien, die sich gegen jegliche demokratische Grundwerte richten, werden nicht einfach mit dem Label 'Legida' verschwinden«. Es könne daher »kein Ausruhen im Protest gegen neue oder alte rechte Ideen und Taten geben«. Das Netzwerk werde auch weiterhin aktiv bleiben.

Die »Legida«-Organisatoren wollen nach eigenen Worten künftig an einem sachsenweiten Bürgerforum mitarbeiten, in dem sich auch andere Initiativen organisieren könnten. Dies solle »kein Abgesang sein«, aber künftig werde sich die Bewegung »auf der Straße zurücknehmen«.

Der Leipziger Politikwissenschaftler Hendrik Träger attestierte der Bewegung einen erheblichen Verlust von Anhängern und eine fehlende Struktur. Der angekündigte Rückzug von der Straße sei »auf jeden Fall das Ende von »Legida« in der bisherigen Form mit regelmäßigen Versammlungen und Demonstrationen auf öffentlichen Plätzen«, erklärte Träger am Dienstag in Leipzig. »Legida« habe erheblich an Zustrom verloren. Eventuell könne es auch »der Anfang vom Ende von 'Legida' als Organisation sein«. Das werde sich in den nächsten Wochen zeigen.

Die Ankündigung von Kabarettabenden und Bürgerforen klinge »noch sehr unspezifisch. Die Organisatoren scheinen selbst noch nicht zu wissen, wie es weitergehen soll«, erklärte der Politologe Träger. Indirekt hätten sie eingeräumt, dass die Strukturen zu gleichgesinnten Gruppierungen in anderen Städten fehlen.

Organisator Arndt Hohnstädter hatte auf der Demonstration am Montag gesagt: »Wir haben uns als Legida wirklich bemüht, mit Dresden und Chemnitz eine Struktur aufzubauen. Leider ist uns das bis heute nicht geglückt.« Die »Legida«-Bewegung war vor fast genau zwei Jahren, am 12. Januar 2015, erstmals mit etwa 2.000 bis 3.000 Teilnehmern durch die Leipziger Innenstadt marschiert.

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