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»Lifeline«-Kapitän darf bis Ende Juli nach Deutschland

epd
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© Mission Lifeline

Der in Malta angeklagte deutsche Kapitän der Seenotretter »Mission Lifeline«, Claus-Peter Reisch, darf das Land zeitweise verlassen. Er habe am Mittwoch seinen Pass zurückbekommen, bestätigte »Lifeline«-Sprecher Axel Steier dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Dresden. Das Gericht habe Kapitän Reisch eine Ausreise nach Deutschland vom 16. bis 29. Juli gewährt, um seine kranke Mutter besuchen zu können.

Reisch steht seit 2. Juli vor Gericht. Dem Kapitän aus Landsberg (Bayern) droht im Falle einer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr. Der Prozess soll Steier zufolge am 30. Juli fortgesetzt werden. Für die Ausreise habe er eine Kaution von 5000 Euro hinterlegen müssen, hieß es. Nach seiner Rückkehr müsse er sich in Malta bei der Justiz melden und die Flugtickets vorweisen.

Maltesische Justizbehörden hatten am Dienstag das deutsche Rettungsschiff »Lifeline« durchsucht. Laut Zeitungsberichten ging es bei der Inspektion vor allem um die Daten der an Bord befindlichen Computer. Den Einspruch von Reischs Anwälten, die Durchsuchung sei für die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Registrierung des Schiffs in den Niederlanden nicht relevant, wies das Gericht in Valletta zurück.

Laut maltesischer Schifffahrtsbehörde ist das deutsche Rettungsschiff in den Niederlanden nur über einen Yachtclub angemeldet und damit staatenlos. Ein Schiff, das nicht unter der Flagge eines Staates fahre, darf demnach nicht in internationalen Gewässern fahren. Die »Lifeline« wurde von den Behörden beschlagnahmt.

Das deutsche Rettungsschiff hatte vor knapp zwei Wochen erst nach mehreren Tagen die Erlaubnis zum Einlaufen in den Hafen von Malta erhalten. Zuvor hatten sich acht EU-Staaten zur Aufnahme der an Bord befindlichen 234, vor der libyschen Küste geretteten Flüchtlinge bereiterklärt. Italien und Malta hatten ihre Häfen im Juni für Rettungsschiffe geschlossen.

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60 Lesermeinungen zu »Lifeline«-Kapitän darf bis Ende Juli nach Deutschland
Marcel Schneider schreibt:
12. Juli 2018, 20:23

Manchmal verstehe ich nicht, wie man sein Frühstücksei weich gekocht essen, dann mit dem SUV einkaufen fahren kann und sich gleichzeitig wünscht, dass die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer "absaufen", wie sich das die Pegida-Demonstranten wünschen.
Die Grenze dessen, was man sagt, hat sich längst in Unsagbare und Unsägliche verschoben. Es ist an uns Christen, uns dieser Sprachverrohung und Unmenschlichkeit entgegenzustellen.

Gert Flessing schreibt:
13. Juli 2018, 21:23

Ehrlich gesagt, lieber Herr Schneider, verstehe ich auch nicht, wie man sein Frühstücksei weich gekocht essen kann. Ich verstehe ebenso wenig, wie man überhaupt einen SUV fahren kann.
Beides ist für mich no go.
Auch ich wünsche mir, die armen Menschen würden im Mittelmeer nicht absaufen. Ich wünsche mir, sie hätten keine Gründe, ihre Heimat zu verlassen.
Aber wie das so ist, mit dem, was wir uns wünschen.
Na, wenigstens bei den Eiern sind wir selbst dafür verantwortlich, wie sie werden.
Gert Flessing

Marcel Schneider schreibt:
16. Juli 2018, 14:07

Ich liebe Ihren Humor, lieber Herr Flessing!

Britta schreibt:
14. Juli 2018, 16:26

Gut, daß geltendes Recht jetzt scheinbar wieder für alle angewendet wird. Zuviele Ungereimtheiten, um Zufall zu sein bei den sogenannten NGOs. Wenn alles koscher ist, braucht der Kapitän doch sicher nichts zu befürchten.

Marcel Schneider schreibt:
16. Juli 2018, 14:10

Was ich nur nicht verstehe: wenn der Kapitän der Lifeline die 227 Flüchtlinge nicht aus dem Mittelmeer gerettet hätte, sondern sie hätte ertrinken lassen, stünde er auch nicht vor Gericht.
Ihm wird also indirekt deswegen der Prozess gemacht, weil er Menschen gerettet hat.
Und in der Zeit, in der die Lifeline auf Malta festgehalten wird, sind wieder 278 Menschen auf dem Mittelmeer ertrunken, die hätten gerettet werden können.

Gert Flessing schreibt:
16. Juli 2018, 17:56

Zum einen ist der Mann ja nicht angeklagt, weil er die Menschen vor dem Ertrinken bewahrt hat. Er befehligt ein Schiff, das falsch registriert ist. Als Kapitän ist er für so etwas verantwortlich, selbst wenn Kapitäne heute wohl nicht mehr "master next god" sind.
Es werden gewiss auch weiterhin Menschen im Mittelmeer ertrinken, was ich für ausgesprochen schlimm halte, wenn sie sich weiterhin mit irgendwelchen hochseeunfähigen Booten auf dieses Meer begeben.
Die 278 Menschen wären nicht ertrunken, wenn sie an Land geblieben wären. Sich in eine derartige Gefahr zu begeben, in der eventuellen und sehr vagen Hoffnung, man würde wohl aufgefischt werden, bevor man tot ist, ist kein Gottvertrauen, es ist nicht einmal mit purer Verzweiflung zu erklären, sondern es ist eigentlich schon Selbstmord.
Wann beginnen diese Menschen, die sich irgendwo auf den Weg machen, zu begreifen, das es so nicht auf Dauer funktionieren kann? Wann werden die europäischen Politiker, allen voran gerade die, die das Geschehen so bedauern, beginnen, dafür zu sorgen, dass die Fluchtursachen effektiv bekämpft werden?
Das wäre, in meinen Augen, die einzige Alternative zu weiteren Toten im Mittelmeer.
Gert Flessing

Beobachter schreibt:
17. Juli 2018, 9:00

Ja, wenn die Politiker endlich daran gehen, wieder Ordnung und Rechtstatlichkeit in das Chaos zu brinen, werden sie hart angegriffen! Auch von Leuten, die ständig mit unterstellenden und verdrehenden Hetztiraden gegen friedlich spazierengehende Menschen hetzen, die genau das seit Jahren fordern!
Ja, die Menschen würden nicht ertrinken, wenn sie an Land bleiben würden.
Leider werden aber von solchen "Kapitänen" und anderen NGOs in unverantwortlicher Art die Menschen zu der Hoffnung verführt, sie würden mit Hilfe derer rechtswidrigen Machenschaften schon ziemlich sicher "gerettet"! Ja, indirekt werden sie von solchen skrupellosen "Helfern" zum Selbstmord verführt!
Das dem endlich versucht wird, einen Riegel vorzuschieben ist notwendig und mehr als nur begrüßenswert!
Da ist die Frage nach einem hart- oder weichgekochtem Ei oder welches Auto man sich leistet, eher nebensächlich bis lächerlich, auch wenn für mich persönlich ein hartes beinahe ein no go wäre!

Britta schreibt:
17. Juli 2018, 9:59

Wie aus aktuellen Berichten zu erfahren, sterben bei der Wüstendurchquerung dreimal mehr Menschen als auf dem Mittelmeer. Ziel muß es sein, die Migration so unattraktiv zu machen, daß sich keiner mehr in Gefahr begibt und dabei umkommt.

Das kann zum Einen durch "Abschaffung der Fluchtgründe" geschehen, wobei das besonders die Umstellung der Geldzahlungen zugunsten eines Sachleistungsprinzipes für die Migranten in den Ankunftsländern bedeuten muß, denn sonst wären nicht manche Länder so begehrt und andere wieder nicht. Es sollte mal offen gelegt werden, welchen Anteil an den ca. 18 Milliarden Euro 2016 an Überweisungen an die Herkunftsländer von Migranten die sog. Flüchtlinge hatten - dies könnte nämlich eine evtl. Entwicklungshilfe um ein Vielfaches übersteigen, so daß manche Staaten auch bei einer Intensivierung der Entwicklungshilfe gar kein Interesse haben, ihren Geburtenüberschuß zurückzunehmen oder nicht etwa selbst aktiv loszuschicken. Eine derartige Devisenquelle ist für manche Länder ein Geschenk des Himmels. Da wird man mit ein paar gutgemeinten Projekten nicht viel ausrichten können.

Zudem muß die Werbung für eine Migration aufhören sowohl über die sozialen Netzwerke (woher weiß der Bewohner des letzten afrikanischen Dorfes eigentlich, daß es in Europa so toll ist? Woher haben die Migranten immer sofort ihre neuen Smartphones - keinesfalls die " abgespeckten Versionen für den arabischen Markt", die es so gar nicht gibt) als auch von offizieller Seite (s. Aussagen von Herrn Gauck als BP in Indien oder BAMF-Werbefilm in 19 Sprachen von 2014, Werbesendungen über die deutsche Welle etc.). In Zeiten, wo in unserem Land durch die Digitalisierung zunehmen Arbeitsplätze insbesondere im geringqualifizierten Bereich wegfallen, können nicht noch hunderttausende zumeist Analphabeten "integriert" werden, zumal auch das Schulsystem in unserem Land vor dem Kollaps steht. Fakt ist, es ist eine Ente, daß diese Migration, die in unzulässiger Weise mit "Asyl" verkoppelt wird, unserem Land und den Menschen hier, vor denen sich zunehmend Lücken im Sozial- und Rentensystem auftun, irgend etwas nutzt. Wurde vor 2 Jahren noch behauptet, wir brauchten Migration, um die Renten zu sichern, ist jetzt eine weitere Erhöhung des Rentenalters im Gespräch, um die Kosten der Migration zu tragen... Manche Migranten äußerten in Interviews tatsächlich die Ansicht, daß Deutschland sie gerufen hätte, weil es sich brauche. Und manche Grünenpolitikerin freute sich über eine Einwanderung in die Sozialsysteme.

Zurück zur Seenotrettung: auch diese ist reglementiert. Und besagt, daß eine Schiffsbesatzung in Seenot sehr wohl gerettet werden muß, aber am NÄCHSTLIEGENDEN Hafen abgeliefert werden soll, und der wäre eben im Falle der NGOs ca. 15 km südlich und nicht > 300 km nördlich. Zudem ist das Seenotrettungsrecht nicht für massenhaft sich wissentlich in Seenot bringende ausgelegt (ebenso, wie das Asylrecht nicht für massenhafte Zuwanderung gedacht ist). Wenn also das Seenotrettungsrecht konsequent umgesetzt würde (ebenso wie das Asylrecht), dann wüßten Millionen recht bald, daß es nicht lohnt, sein kleines Feld oder seine Familie im Stich zu lassen und sich auf die gefahrvolle Reise nach Europa zu begeben. Dann würde auch das Sterben in der Wüste und auf dem Mittelmeer enden.

Wenn es allerdings so weitergeht, gibt es dann in Zukunft nur Verlierer: die Einheimischen, die ihre Heimat verloren haben - entweder durch die zunehmende Verdrängung aus dem öffentlichen Raum ihrer Heimat, durch den voraussehbaren Zusammenbruch des Sozialsystems oder durch Auswanderung (mittlerweile fordert die Migrantenpartei DENK in den Niederlanden, daß diejenigen, die gegen die Multikultiumwandlung ihres Heimatlandes sind, ebenjenes zu verlassen hätten, ähnliche Worte hörte man schon von Politikern in diesem Land oder aus Richtung der Erfurter Moscheegemeinde) und die Migranten, die entwurzelt sind und sich in dann ähnlichen Konflikten wie in ihren Herkunftsstaaten wiederfinden, weil es eben oftmals ihre (mitgebrachte) Kultur ist und war, die zu solchen Konflikten führt. Und die, die angelockt durch die Versprechungen im Netz ihre Heimat weiterhin verlassen und auf dem Weg ins "gelobte Land" elendig zugrundegehen.

Insofern ist zu begrüßen, daß auch den NGOs, die sich so altruistisch geben, und bei denen man zuweilen staunt, wenn man die Geldflüsse verfolgt, genau auf die Finger gesehen wird.

Marcel Schneider schreibt:
17. Juli 2018, 15:06

Hier muss ich mal wieder paar Sachen richtig stellen:
Behauptung 1: Die Seenotretter machen sich der Schlepperei mitschuldig.
Nein, dies ist nicht der Fall. Im Gegenteil. Oftmals ist die libysche Küstenwache selbst in das Schleppergeschäft verwickelt. Die Schiffe der Hilfsorganisationen sind darum bemüht, nach dem Retten der Flüchtlinge und dem Bergen der Leichen die Boote zu versenken oder zu zerstören, damit sie nicht weiterverwendet werden können. Mehrfach kam es vor, dass dies jedoch nicht möglich war, da die libysche Küstenwache oder die sogenannten Engine Fisher das mit Waffengewalt verhindert haben.
Behauptung 2: Die NGOs sollten die Menschen zurück nach Afrika bringen.
Dies ist völlig unmöglich. Ein Eindringen in die territorialen Hoheitsgewässer ist absolut verboten. Darauf stehen langjährige Haftstrafen, da sich die Hilfsorganisationen dann der Schlepperei schuldig machen würden. Zudem ist es lebensgefährlich, da die libysche Küstenwache oftmals das Feuer eröffnet, selbst wenn man sich noch weit entfernt von den libyschen Hoheitsgewässern befindet. Zudem ist Libyen als nicht sicher durch die EU und die UN eingestuft. Selbst wenn die NGOs nach Libyen fahren könnten, würden sie damit gegen das internationale Völkerrecht verstoßen. Sie können als Europäer mit Geflüchteten an Bord auch unter keinen Umständen in die Hoheitsgewässer Tunesiens ohne die Erlaubnis der tunesischen Regierung einfahren. Diese Erlaubnis wurde bisher keiner Hilfsorganisation erteilt. Würden die NGOs dem zuwiderhandeln, würden sie sich der Schlepperei schuldig machen.
Behauptung 3: Die NGOs bringen die „Migranten“ nach Europa.
Richtig. Aber: Die Seenotretter und NGOs wollten das nie. Die EU hat sie dazu verpflichtet. Lifeline und andere mussten den sogenannten Code of Conduct of SAR unterzeichnen, welcher besagt, dass sich die Seenotretter verpflichten, die Menschen nach Europa zu bringen. Italien hat die NGOs mit Billigung der EU zum Unterschreiben genötigt – erst so sind sie überhaupt in der Situation, die Menschen nach Europa bringen zu müssen. Flüchtlingsaufnahmen sind Behördensache. Lebenretten ist zivile Pflicht.
Behauptung 4: Die Seenotretter sind ein Anreiz für noch mehr Flüchtlinge.
Nein. Die Seenotretter haben erst angefangen, Rettungseinsätze zu fahren, nachdem mehrere 10 000 Menschen im Mittelmeer aufgrund der Untätigkeit der EU ertrunken sind. Das konnten viele nicht ertragen. Deswegen wollten die NGOs das ändern. Zuerst sind die Menschen ertrunken, erst danach begannen die Rettungseinsätze. Vorher haben vor allem Frachtschiffe oder Schiffe der Nato diese Rettungseinsätze durchgeführt. Mit mäßigem Erfolg. Zum Retten in internationalen Gewässern ist im Übrigen jeder verpflichtet – tut man dies nicht, drohen lange Haftstrafen.
Behauptung 5: Die NGOs bekommen Geld für ihre Arbeit.
Nein, dies ist nicht so. Sie werden finanziert durch Spenden. Dabei werden jedoch nur die Instandhaltung der Schiffe, Lebensmittel für Crew und die Geretteten sowie Ausrüstungsmaterial finanziert. Tatsächlich gibt es manchmal größere Spenden von prominenten Personen für die Organisationen. Denen geht es aber darum, dass weiterhin die Werte der EU an den Grenzen durch uns vertreten bleiben. Alle Helfer auf den Schiffen nehmen Urlaub, bezahlen ihre Flüge und kommen eigenfinanziert zu den Schiffen und wieder zurück. Die Organisationen bezahlen kein Geld für Flugtickets der Helfer. Tatsächlich ist es so, dass einige freiwillige Helfer mittlerweile vor dem persönlichen wirtschaftlichen Bankrott stehen. Einige haben ihren Beruf aufgegeben, um Leben zu retten, andere spenden für die Organisationen, obwohl sie selbst freiwillig aktiv auf den Schiffen sind. In Ausnahmefällen wird eine Beteiligung für die Flugtickets übernommen, wenn beispielsweise kurzfristig ein Crewman ausfällt und dieser dringend ersetzt werden muss.
Behauptung 6: Es kommen nur junge Männer über das Mittelmeer.
Das entspricht nicht der Wahrheit. Der Anteil an Frauen und Kindern ist ebenfalls sehr hoch. Tatsächlich ist es so, dass die Überfahrt vor allem die jungen Männer überleben. Die Babys, die jungen, oftmals schwangeren Frauen und Kinder sterben als Erstes. Sie werden auf dem Boden erdrückt, verdursten oder sterben an den Vergiftungen durch das Benzin in den Booten. Oft wird das Benzin einfach in das Boot eingelassen und der Schwimmerkörper selbst als Tank benutzt. Nichtsdestotrotz ist der Anteil der fliehenden Männer erhöht, was darin begründet liegt, dass die Wahrscheinlichkeit zu überleben höher ist, um anschließend Asyl in Europa beantragen können und dadurch mithilfe des Familiennachzugs ihre Familien holen zu können.
Behauptung 7: Deutschland ist das Lieblingsland der Flüchtlinge, weil es hier so viele Geldleistungen gibt.
Ganz im Gegenteil: auf Platz 1 steht die Türkei (3,5 Mio Flüchtlinge), Pakistan (1,4 Mio Flüchtlinge) und Uganda (1,38 Mio. Flüchtlinge). Deutschland steht "nur" auf Platz 10 der Länder, die am meisten Flüchtlinge aufgenommen haben. Die Sozialleistungen für Flüchtlinge sind in der Türkei sehr restriktiv. Sie müssen ihre Unterkunft selber bezahlen. Vor allem geflüchtete Syrer haben in den Großstädten oft keinen Zugang zu den staatlichen Sozialleistungen. Trotzdem fliehen dorthin die meisten Menschen.

Beobachter schreibt:
19. Juli 2018, 22:56

Merkwürdig, wie und woher Ihre Quellen für Ihre merkwürdigen "Richtigstellungen" sprudeln! Nur leider entsprechen sie selten der wirklichen Faktenlage!

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