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Maas besucht ehemalige DDR-Hinrichtungsstätte in Leipzig

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Bundesjustizminister Heiko Maas
© bmjv photothek/Thomas Köhler

Anlässlich der Abschaffung der Todesstrafe in der DDR vor 30 Jahren hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die einstige zentrale Hinrichtungsstätte in Leipzig besucht. In diesen Räumen zu stehen, sei »bedrückend« gewesen, sagte Maas dem Evangelischen Pressedienst (epd) nach einer Führung durch die Stätte am Montag. Das gelte besonders am 30. Jahrestag der Abschaffung der Todesstrafe in der DDR und »einen Tag, nachdem Herr Erdogan in der Türkei die Einführung der Todesstrafe wieder begrüßt«, ergänzte der Minister.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Wochenende zum ersten Jahrestag des Putschversuchs gegen seine Regierung erneut angekündigt, mit aller Härte gegen die Hintermänner der Aktionen vorgehen zu wollen. Wörtlich sagte Erdogan nach Berichten mehrerer Medien, er wolle den »Verrätern die Köpfe abreißen«.

In der DDR wurden nach heutigem Stand der Forschung seit ihrer Gründung 1949 bis 1981 mindestens 164 Menschen hingerichtet. Gut ein Drittel davon waren NS-Verbrecher, je rund 50 wurden wegen Mordes oder wegen politischer Verbrechen wie Spionage oder Sabotage getötet.

Das letzte Todesurteil wurde am 26. Juni 1981 an dem Stasi-Hauptmann Werner Teske vollstreckt. Bis zur Abschaffung der Todesstrafe vergingen noch sechs Jahre: SED-Chef Erich Honecker unterzeichnete einen entsprechenden Beschluss am 17. Juli 1987, wenige Wochen vor seinem ersten Besuch in der Bundesrepublik Deutschland.

Nach Gründung der DDR waren die Todesurteile zunächst dezentral vollstreckt worden, oft in aufwendigen Schauprozessen. Bis 1959 befand sich die zentrale Hinrichtungsstätte am Münchner Platz in Dresden. Ab 1960 diente ein streng abgetrennter Bereich der Strafvollzugsanstalt Alfred-Kästner-Straße in Leipzig für alle Hinrichtungen in der DDR. Nach Recherchen des Vereins Bürgerkomitee Leipzig wurden hier ohne Wissen der Bevölkerung mindestens 64 Menschen exekutiert.

Maas wollte am Montag anschließend nach Dresden und Zwickau weiterreisen. In Dresden war ein Vortrag zu Fake News geplant, in Zwickau war Maas vor etwas über einem Jahr bei einer Maikundgebung bepöbelt worden.

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