Merkel weiter für verbindliche Corona-Regeln

(epd)
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Corona, Angela Merkel,
© fotoART by Thommy Weiss / pixelio.de

Anders als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an verbindlichen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie festhalten. Die Kanzlerin sei dafür, dass es zu den zentralen Verhaltensregeln, mit denen viel erreicht worden sei, "verbindliche Anordnungen geben soll und nicht bloß Gebote", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er verwies auf die in Länderverordnungen festgehaltenen Regeln zum Mindestabstand, zur Hygiene und zu den Kontaktbeschränkungen.

Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, dass er seinem Kabinett vorschlagen will, vom 6. Juni an auf Vorschriften zur Vermeidung von Ansteckungen zu verzichten. Stattdessen sollen lokale Maßnahmen ergriffen und Empfehlungen ausgesprochen werden.

Am 5. Juni enden die Anfang Mai zwischen Bund und Ländern besprochenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Seibert zufolge beriet Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Montag mit Vertretern der Länder, welche Maßnahmen ab dem 6. Juni gelten sollen. Diese Gespräche würden ständig fortgeführt, sagte er. Ob und wann es nach Pfingsten ein weiteres Treffen der Kanzlerin mit den Regierungschefs der Länder geben wird, blieb offen.

Am Montag tagte zudem nicht wie zunächst geplant das Corona-Kabinett der Bundesregierung, wie Seibert weiter mitteilte. Themen wie etwa die Koordinierung des innereuropäischen Reiseverkehrs und Vorschriften für den Personenverkehr seien noch nicht beratungsreif gewesen und sollten nun am Mittwoch in der regulären Kabinettssitzung beraten werden.

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