Polizeiaufgebot gegen Corona-Demonstration in Dresden

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Mehr als 1.000 Polizeikräfte haben am Donnerstagabend in Dresden versucht, einen unangemeldeten Aufmarsch von Impfgegnern und Verschwörungsideologen zu verhindern. Im Messengerdienst Telegram hatten zuvor unter anderem die rechtsextremen „Freien Sachsen“ zu einer Versammlung am Dresdner Uniklinikum aufgerufen, um von dort durch die Dresdner Innenstadt zu ziehen. Die sächsische Polizei hatte daraufhin Unterstützungskräfte aus Thüringen und von der Bundespolizei angefordert und Wasserwerfer und Räumpanzer bereitgestellt. Für Empörung sorgte das Vorgehen von Einsatzkräften gegen Medizinstudentinnen und -studenten, die in weißen Arztkitteln und mit Mund-Nasen-Schutz zum Schutz des Klinikums davor eine Menschenkette gebildet hatten.

Laut Polizei lag der Fokus des Polizeieinsatzes zunächst auf der Absicherung des Universitätsklinikum und des Sächsischen Landtages sowie die Verhinderung eines größeren Aufzuges durch die Innenstadt. Trotz eines „vehementen Zulaufs von potentiellen Teilnehmern zum Startpunkt der avisierten Protestaktion“ hätten die Beamten die Bildung eines größeren Aufzuges verhindern können, teilte die Polizeidirektion Dresden Donnerstagnacht mit. Die Situation sei „sehr dynamisch“ gewesen.

Später seien im Stadtgebiet mehrere Gruppen festgestellt worden, die sich beim Eintreffen von Einsatzkräften teilweise auflöst hätten. Einen größeren Zusammenschluss der Gruppen habe es nicht gegeben, ein zentraler großer Aufzug sei verhindert worden.

Während des Einsatzes hat die Polizei nach eigenen Angaben die Identitäten von mehr als 200 Personen festgestellt und leiteten gegen diese Ordnungswidirgkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Zudem leiteten die Beamten drei Strafanzeigen wegen Beleidigung sowie drei wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein. 22 der Ordnungswidrigkeitsanzeigen ergingen laut Polizei gegen die Gegendemonstranten vor dem Uniklinikum, die laut Augenzeugenberichten auf dem Kurznachrichtendienst Twitter von Einsatzkräften eingekesselt und dann aufgelöst wurden.

Dem „Tagesspiegel“ (online) berichteten mehrere Studierende, dass sich einzelne Polizisten an den weißen Arztkitteln gestört hätten, weil diese angeblich gegen das Uniformierungsverbot auf Demonstrationen verstoßen würden. Dem widersprach die sächsischen Polizei später auf Twitter. Das Uniformierungsverbot hätte „nicht in Rede“ gestanden, hieß es.