Sachsen will die Corona-Beschränkungen Mitte Mai deutlich lockern. "Grundsätzlich ist alles möglich, wenn es ein Hygieneschutzkonzept gibt", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Dresden. Er wolle aber die Erwartungen auch etwas dämpfen, denn nicht alles werde "sofort und gleich möglich sein". Es seien viele Einzelfallentscheidungen zu treffen.
Der Zugang von Kindertagesstätten und Schulen soll in Sachsen vom 18. Mai an erweitert werden. Das Konzept werde Kultusminister Christian Piwarz (CDU) noch an diesem Freitag vorstellen. Auch für Förderschulen soll es einen Öffnungsfahrplan geben, wie Kretschmer sagte.
Außerdem würden wieder alle Geschäfte öffnen können sowie Sportstätten, darunter auch die Freibäder. Versammlungen seien ohne Einschränkung erlaubt, aber unter Hygienevorgaben, das bedeute Abstand halten und Mundschutz tragen, sagte Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Bündnis 90/Die Grünen). Er sprach im Zusammenhang mit der neuen Verordnung von einem Paradigmenwechsel. Grundsätzlich finde das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder statt, allerdings unter Corona-Auflagen.
Bund und Länder sind sich Kretschmer zufolge einig, dass Personen von zwei Hausständen sich treffen können. Bislang war dies nur mit einer Person möglich. Ansonsten bleiben die Kontaktbeschränkungen bundesweit bis zum 5. Juni bestehen.
Bereits vom 15. Mai an dürfen in Sachsen die Gastronomiebetriebe sowie Pensionen, Hotels und Zeltplätze wieder öffnen. Die neue Corona-Schutzverordnung will das sächsische Kabinett am Dienstag beschließen.
Im Bereich Kultur sei der nächste Schritt unter Corona-Bedingungen ebenfalls vom 18. Mai an geplant. In den nächsten Tagen sollen Absprachen getroffen werden, welche Angebote bei Musik, Theater, Oper und Kinos möglich sind. Es soll laut Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) auf kleinere Formate und Ensembles sowie Freiluftversanstaltungen gesetzt werden.
Günther widersprach Theorien und öffentlichen Meinungen, nachdem eine Impfpflicht eingeführt oder etwa Chips Menschen eingepflanzt werden sollen. "Das ist absoluter Nonsens", sagte der Umweltminister.
Kritik übte Kretschmer an Demonstranten, die Abstandregelen ignorierten. "Diejenigen, die eine andere Meinung haben, sollen die Möglichkeit haben, das zu sagen", sagte er. Er sei aber "wenig cool und nicht besonders männlich, sich mit Handschlag und Umarmung zu einer Kundgebung zu begrüßen". "Ich halte das für verantwortungslos", betonte Kretschmer. In mehreren sächsischen Städten hatten in den zurückliegenden Tagen Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen stattgefunden.
Bund und Länder beschlossen am Mittwoch weitere Lockerungen für Schulen, Kindertagesstätten und den Sport. Bei einem erneuten Infektionsanstieg soll aber jeweils vor Ort ein Notfallmechanismus greifen. Der Grenzwert dafür liegt bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. In Sachsen waren am Mittwoch nachweislich 4.811 Personen an einer Coronavirus-Infektion erkrankt und damit 41 mehr als am Tag zuvor. 179 Patienten sind an der Covid-19-Erkrankung gestorben.