Urteil zu Mitspracherecht der Kirche bei Sonntagsarbeit erwartet

epd
  • Artikel empfehlen:
Bundesverwaltungsgericht Leipzig
© Thomas Waskow/pixelio.de

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Frage, ob die Kirche an Verfahren zur Bewilligung von Sonntagsarbeit beteiligt werden muss. Es sei ein Verhandlungstag angesetzt, sagte eine Sprecherin des Gerichts in Leipzig am Dienstag. Eine Entscheidung werde noch am selben Tag erwartet.

Im konkreten Fall hatte die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens gegen den Freistaat Sachsen geklagt. Die Landeskirche hatte 2016 bei der sächsischen Landesdirektion beantragt, bei Entscheidungen über Ausnahmebewilligungen zum Arbeitszeitgesetz beteiligt zu werden. Grund für das Begehren waren demnach Medienberichte, wonach in sächsischen Call-Centern rund 4.000 Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen arbeiteten.

Die Landesdirektion wies das Begehren zurück, die Landeskirche zog vor das Verwaltungsgericht Dresden und bekam recht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen bestätigte das Urteil, weshalb der Freistaat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht beantragte.

Das OVG hatte begründet, der Anspruch auf Beteiligung der Landeskirche folge aus dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Dort heißt es: "Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, so ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen." Dies sei bei der Kirche als Körperschaft öffentlichen Rechts der Fall. Weiter hieß es, die Vorschriften zum Arbeitsschutz an Sonn- und Feiertagen seien gegenüber Religionsgemeinschaften drittschützend. Drittschutz bedeutet, dass eine Rechtsnorm neben dem Schutz des öffentlichen Interesses auch dem Schutz eines bestimmten Personenkreises dienen muss.

Anzeige ehs

Impressionen Lausitz-Kirchentag


  • Görlitz begrüßt an diesem Wochenende zum »Lausitz-Kirchentag« © Steffen Giersch


  • Stark in der Region: Die Sorben, hier in typischer Tracht © Steffen Giersch


  • Mit viel Musik und zahlreichen Angeboten wurde gefeiert © Steffen Giersch


  • Auch Ministerpräsident Michael Kretschmer besuchte zu diesem Anlass Görlitz © Steffen Giersch


  • Tausende Christen nahmen am Lausitz-Kirchentag teil © Steffen Giersch


  • Strahlender Sonnenschein und Hitze beim Lausitz-Kirchentag, die Stimmung blieb oben auf © Steffen Giersch




  • Gestaltet wurde der Lausitz-Kirchentag von der Sächsischen Landeskirche (EVLKS) und der Landeskirche für Berlin-Brandenburg und Schlesische Oberlausitz (EKBO) © Steffen Giersch


  • Tausende Christen nahmen am Lausitz-Kirchentag teil © Steffen Giersch


  • Stark in der Region: Die Sorben, hier in typischer Tracht © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Musik gehörte natürlich dazu, beim Gottesdienst und zahlreichen kleinen Teilveranstaltungen © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Am gemeinsamen Stand der sächsischen Kirchenzeitung DER SONNTAG und der Berliner Zeitung DIE KIRCHE© Steffen Giersch


  • Austausch und Informationen boten viele Stände an – die Besucher nahmen das gerne und gut an © Steffen Giersch


  • Auch diakonische Einrichtungen, wie hier die Bahnhofsmission, informierten © Steffen Giersch


  • Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer besuchte Stände © Steffen Giersch


  • Und Ministerpräsident Kretschmer nahm an zahlreichen Gesprächen und Diskussionsrunden teil © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Familie in Sorbischer Tracht – jede Stadt hat ihre eigene Tracht, die leicht voneinander variiert © Steffen Giersch


  • Austausch und Informationen boten viele Stände an – die Besucher nahmen das gerne und gut an © Steffen Giersch


  • Ministerpräsident Kretschmer nahm an zahlreichen Gesprächen und Diskussionsrunden teil – ein wichtiges Thema in der Region: Der Braunkohleausstieg © Steffen Giersch


  • Auch Bettina Westfeld nahm an der Diskussionsrunde zum Braunkohleausstieg teil © Steffen Giersch


  • Austausch und Informationen boten viele Christen an – die Besucher nahmen das gerne und gut an © Steffen Giersch


  • Am gemeinsamen Stand der sächsischen Kirchenzeitung DER SONNTAG und der Berliner Zeitung DIE KIRCHE© Steffen Giersch

Größer anschauen? Hier klicken!

Cover FamilienSonntag 2-2022

Folgen Sie dem Sonntag:

Aktuelle Veranstaltungen
  • , – Glauchau
  • SilbermannOrgelPunktZwölf
  • St. Georgen
  • , – Altenberg
  • Orgelmusik
  • Kirche Geising
  • , – Leipzig
  • Orgel um 12
  • Thomaskirche
Audio-Podcast

Logo LAGA Torgau 22

Der Twitter-Sonntagticker
Sonntag Sachsen @sonntagticker
»#Kirche wird #Minderheit« heißt es im neuen Sonntag. Die #Mitgliedschaftszahlen zeigen, die #katholische und… https://t.co/6skaWp59Kj
vor 4 Tagen
Sonntag Sachsen @sonntagticker
#Lausitz-#Kirchentag in #Görlitz – tausende Christen feiern. Hier unsere Impressionen vom Samstag:… https://t.co/P9l9QqsH22
vor 8 Tagen
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Tausende Christen feiern heute gemeinsam den Lausitz-Kirchentag in Görlitz. https://t.co/6mPYUBKqAZ… https://t.co/6mPYUBKqAZ…
vor 9 Tagen
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Auf der Höhe des Jahres erinnert die #Kirche an das Ende und die #Vergänglichkeit. Doch wie von Ferne und als Vorsc… https://t.co/Y6DiPnNgiH
vor 10 Tagen