Verfassungsschutz schließt Störaktionen bei »Querdenken« nicht aus

Am Sonnabend wird in Leipzig wieder demonstriert
epd
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Leipzig Neues Rathaus Querdenken Querdenker Demonstration
© luutze78/pixelio.de

Vor der nächsten Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen warnt der sächsische Verfassungsschutz vor einer Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Für die Teilnahme an der Veranstaltung "Zeit, es zu beenden" am Samstag in Leipzig werde bundesweit in der rechtsextremistischen Szene mobilisiert, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz am Freitag in Dresden mit. Rechtsextremisten missbrauchten die Corona-Proteste für ihre Zwecke. Es müsse auch mit der Teilnahme von gewaltbereiten Gruppierungen, etwa aus Fußballfan- und Kampfsportgruppierungen, gerechnet werden. Störaktionen seien daher einzukalkulieren, dürften aber eher von Einzelpersonen ausgehen, hieß es.

Dem Landesamt liegen nach eigenen Angaben bisher keine Erkenntnisse zu konkreten Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene oder Teilnehmerzahlen vor. Neben NPD-Ortsgruppen würden auch Einzelpersonen der rechtsextremistischen Szene für die Demonstration in Leipzig werben. Zudem mobilisiere die linksextremistische Szene für Aktionen an diesem Tag. Laut Stadtverwaltung wird bei Missachtung von Corona-Auflagen konsequent durchgegriffen. Verstöße würden mit Bußgeldern von 60 oder 150 Euro geahndet, bei unzulässigen Versammlungen seien sogar 5.000 Euro fällig. Laut aktueller sächsischer Corona-Verordnung sind nur ortsfeste Versammlungen mit höchstens 1.000 Teilnehmern erlaubt.

Eine erste Demonstration der "Querdenken"-Bewegung in Leipzig am 7. November war aus dem Ruder gelaufen, es kam zu gewaltsamen Angriffen auf Polizisten und Journalisten.

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