Wie die Kirche auf die EU-Politik Einfluss nimmt

Phillipp Saure (epd)

Artikel empfehlen:

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) unterhält in der Europahauptstadt ein Büro gleich neben der EU-Kommission. Auch der Evangelische Pressedienst (epd) ist in Brüssel vor Ort. Dr. Philipp Saure (epd) beantwortet die wichtigsten Fragen und erklärt, was die EKD in Brüssel macht und wie kirchliches Lobbying funktioniert.

Ist die EKD eine Lobby-Organisation?

Das Brüsseler EKD-Büro lässt sich als Lobby-Organisation beschreiben, insofern es Einfluss auf die EU-Politik nimmt. Daher ist es im Transparenzregister von EU-Kommission und Europaparlament eingetragen. Dieses verzeichnet »Gruppen und Organisationen, die Sonderinteressen vertreten«. Ihre Arbeit ist laut EU »ein legitimes und notwendiges Element des Entscheidungsprozesses«. Die Kirchen besitzen darüber hinaus mit anderen weltanschaulichen Gemeinschaften gemäß dem Lissabon-Vertrag einen besonderen Status: »Die Union pflegt mit diesen Kirchen und Gemeinschaften in Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog.«

Wer vertritt die EKD in Brüssel?

Das Brüsseler EKD-Büro hat derzeit zehn Beschäftigte, fünf davon besitzen als Lobbyistinnen einen Zugangsausweis für das Europa-Parlament. Leiterin ist seit 2008 die Juristin und Oberkirchenrätin Katrin Hatzinger. Das 1990 gegründete Büro ist eine Dienststelle des Bevollmächtigten des Rates der EKD bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union. Der Bevollmächtigte, der auch als »Kirchendiplomat« gilt, ist seit 2013 Prälat Martin Dutzmann. Er hat seinen Sitz in Berlin. Laut EU-Transparenzregister wurden die Kosten der EKD-Lobbyarbeit in Brüssel für 2018 auf zwischen 500.000 und 599.999 Euro geschätzt.

Welche Interessen vertritt die EKD bei der EU?

Zum einen kümmert sich die Kirche um ihre Eigeninteressen. So hat sich das EKD-Büro zum Beispiel bei der EU-Datenschutzgrundverordnung für Ausnahmen für die Kirchen eingesetzt. Beim kirchlichen Arbeitsrecht beobachtet das Brüsseler Büro etwa die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. Der andere Bereich der Interessenvertretung – die EKD spricht von Sozialanwaltschaft – sind Schwache und Benachteiligte. Ein Hauptthema ist die EU-Asylpolitik. Zusammen mit der Diakonie Deutschland kümmert sich das Büro um soziale Anliegen. Bei ethischen Aspekten der EU-Forschungspolitik bringt sich die EKD ebenfalls ein, ferner beispielsweise in der Jugend- und der Verteidigungspolitik.

Wie läuft die Interessenvertretung in Brüssel konkret ab?

Das Büro versucht, möglichst früh von Gesetzesprojekten und anderen EU-Plänen zu erfahren und berichtet darüber an die EKD in Deutschland. Umgekehrt sucht sie Einfluss zu nehmen: Etwa durch schriftliche Eingaben, wenn die EU-Kommission im Vorfeld eines Vorschlag die Zivilgesellschaft konsultiert, oder durch Gespräche mit Parlamentariern, wenn das Gesetz auf den Weg gebracht wurde. Bei Veranstaltungen bringt die EKD Stimmen von außen wie Theologen und Sozialforscher mit den EU-Entscheidern zusammen. Oft zieht die EKD bei ihrer Lobbyarbeit mit Partnern wie der ökumenischen Konferenz Europäischer Kirchen, der katholischen Kirche, Gewerkschaftern und Menschenrechtlern an einem Strang.

Was sagen andere?

Die EU-Kommission gibt grundsätzlich keine Auskunft, wie Interessenvertreter an sie herantreten und ihre Anliegen platzieren. Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold, Lobbyismus-Experte seiner Fraktion und zugleich Präsidiumsmitglied des Evangelischen Kirchentags, hat nach eigener Aussage noch kein »klassisches Lobbying« seitens der EKD erlebt. Verbände und Nichtregierungsorganisationen würden typischerweise Meinungsführer und ihren Anliegen gegenüber aufgeschlossene Parlamentarier identifizieren. Diese versuchten sie dann systematisch zu treffen – auch unabhängig von konkreten Gesetzesprojekten. Während das Brüsseler EKD-Büro sehr gute Arbeit leiste, sollte ein solches klassisches Lobbying auch den Leitungen der Landeskirchen obliegen, meint Giegold.

Welche Aufgabe hat das Brüsseler EKD-Büro noch?

Im Büro hat auch eine Servicestelle EU-Förderpolitik von EKD und Diakonie ihren Platz. Sie berät kirchliche und diakonische Einrichtungen zu EU-Fördergeldern für ihre Projekte. Darüber hinaus kooperiert die EKD mit der Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland (aej): Eine Mitarbeiterin arbeitet als Referentin für Bildung und Jugend in Brüssel mit. Das Büro versteht sich ferner als europapolitische Denkfabrik der EKD und wirkt, wie aktuell mit einer Handreichung zur Europawahl, als Vermittler des europäischen Gedankens.

Mehr zum Thema

Aktuell

Diakonie-Chef: Außengrenzen schließen ist keine Lösung

Sachsens Diakonie-Chef Dietrich Bauer appelliert an Politik und Gesellschaft, das Grundrecht auf Mehr ...

Feuilleton Ende des Asylrechts?

Zur Startseite Artikel Drucken

Artikel empfehlen:

Quelle
VERÖFFENTLICHT AM 18.04.2019

Artikel drucken

Neue Stellenanzeigen

04.02.2024
Mitarbeiter/innen (m/w/d) Ökumenische Sozialstation Leipzig
Ökumenische Sozialstation Leipzig e. V.

Alle Stellenanzeigen ansehen

Weitere Artikel in diesem Ressort:

Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl

zum Vegrößern hier klicken

Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

Zum Vergrößern hier klicken.

Weitere Impressionen finden Sie hier.

Hier geht es zum Quiz!

Impressionen Leipziger Buchmesse 2024

Die Leipziger Buchmesse begrüßt bis Sonntag wieder Lesefreunde. Gastland sind die Niederlande. © Karola Richter
In der Glashalle © Karola Richter
Eine »Poem booth« (Gedichtezelle) generiert Instant-Gedichte passend zum Menschen, der davor steht. Angelehnt ist die Idee an Sofortbildautomaten. © Karola Richter
In der Glashalle © Karola Richter
In der Glashalle © Karola Richter
Messehalle 2 am Stand der Verlagsgruppe Droemer Knaur GmbH & Co. KG © Karola Richter
Lesung am Stand von mdr kultur, hier mit Thomas Kunst © Karola Richter
Lesung am Stand von dlr kultur, hier mit Schauspieler Jörg Hartmann © Karola Richter
Ein beliebtes Kameramotiv sind die Cosplayer der Manga-Comic-Con, die Figuren aus Mangas, ANimes oder Spielen darstellen © Karola Richter
Am EMVD-Gemeinschaftsstand: der scheidende Verantwortliche für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Evangelischen Verlagsanstalt Johannes Popp (re.) und sein Nachfolger Tilmann Meckel (li.) © Karola Richter
In der Glashalle © Karola Richter
Besucher strömen in die Messehallen am Eröffnungstag © Karola Richter
Fans von Mangas und deren Figuren kommen in Halle 1 auf ihre Kosten © Karola Richter
Fans von Mangas und deren Figuren kommen in Halle 1 auf ihre Kosten © Karola Richter
EMVD-Gemeinschaftsstand in Halle 2, K102 © Karola Richter
EMVD-Gemeinschaftsstand in Halle 2, K102 © Karola Richter
EMVD-Gemeinschaftsstand in Halle 2, K102 © Karola Richter
Gastland sind die Niederlande. © Karola Richter
Gespräch mit Mirna Funk zu »Von Juden lernen« © Karola Richter
Holen Sie sich eine aktuelle Ausgabe vom Sonntag in Halle 2 am Stand K 102 © Karola Richter
Auch unsere FamilienSonntag und Sonntagsredakteurin Priska Lachmann präsent ihre Bücher am Stand Halle 2 am Stand K 102 © Karola Richter
In der Glashalle ist es am Samstag zum Messebeginn schon sehr gut gefüllt © Karola Richter
Auch 2025 wird wieder die Buchmesse in Leipzig stattfinden © Karola Richter

Zum Vergrößern hier klicken

Folgen Sie dem Sonntag:

Aktuelle Veranstaltungen

20.04.2024, 18.00 – Chemnitz
Konzert
Schloßkirche

20.04.2024, 9.00 – Dresden
Kindersachen-Flohmarkt
Versöhnungskirche Striesen

20.04.2024, 9.00 – Altmittweida
Frauenfrühstück
Ritterhof

Alle Veranstaltungen anzeigen

Audio-Podcast

01:41

Update Required To play the media you will need to either update your browser to a recent version or update your Flash plugin.

Alle Podcasts

Hier lesen Sie alle Artikel der Serie »Mein Ehrenamt«

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Unsere Dorfkirchen«.

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Gemeinde leiten«.

Impressionen vom Kirchenvorstandstag 2023 in Leipzig

Präsident Vollbach eröffnet die Veranstaltung mit mutmachenden Worten, offen miteinander und mit den Mitarbeitern des Landeskirchenamtes ins Gespräch zu kommen. © Karola Richter
Präsident Vollbach eröffnet die Veranstaltung mit mutmachenden Worten, offen miteinander und mit den Mitarbeitern des Landeskirchenamtes ins Gespräch zu kommen. Unterstützt werden Referentinnen und Referenten durch Gebärdensprache. © Karola Richter
Zu Beginn sprechen Kirchvorsteherinnen und Kirchvorsteher darüber, warum sie in ihrer Gemeinde diese Aufgabe machen und was sie sich wünschen. Hier Sabine Schulz aus Lauter-Bernsbach © Karola Richter
Zu Beginn sprechen Kirchvorsteherinnen und Kirchvorsteher darüber, warum sie in ihrer Gemeinde diese Aufgabe machen und was sie sich wünschen. Hier Runa Sachadae aus der Christuskirchgemeinde Leipzig-Eutritzsch © Karola Richter
Bist du wo, Gott? Das fragt Bettina Westfeld in ihrer Begrüßung und ruft die Teilnehmer auf, heute Gottsucher zu sein. © Karola Richter
© Uwe Naumann
Mittendrin, wenn es schwierig wird, wenn ein Problem gelöst ist, wenn wir feiern. Gott ist immer da, sagt Landesbischof Tobias Bilz. Gottes Gegenwart alle Tage ist uns versprochen, das gibt er den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf den Weg. Er bleibt bei uns, auch heute, wenn wir über das sprechen, was uns anstrengt, aber auch das, was uns trägt. © Karola Richter
In den Sälen wird zu verschiedenen Themen diskutiert und gearbeitet. Hier zum Beispiel im Themenworkshop zur Gottesdienstgestaltung. © Karola Richter
In den Sälen wird zu verschiedenen Themen diskutiert und gearbeitet – hier geht es um Leitungsamt im Ehrenamt, u.a. mit Bettina Westfeld © Karola Richter
In den Sälen wird zu verschiedenen Themen diskutiert und gearbeitet. Hier: Kirche, Kanzel, Staatskanzlei – Dialogfeld Kirche und Staat mit OLKR Christoph Seele. © Karola Richter
Angeregte Gespräche prägten die Mittagspause und der tolle Blick in den Zoo Leipzig vervollständigt die gute Atmosphäre. Am Nachmittag wird weiter diskutiert und ausgetauscht. © Karola Richter

→ Zum Vergrößern hier klicken ←

Impressionen vom Kirchentag in Nürnberg

Der Leitende Redakteur des Sonntag, Stefan Seidel, im Gespräch mit der aktuellen Miss Germany, Kira Geiss, auf dem Roten Sofa des EMVD. © Grothe
Unser Leitender Redakteur des SONNTAG Stefan Seidel (re.) sprach auf dem Roten Sofa des EMVD mit YouTouber und Yeetie Michael Sommer. © Grothe
Podium »Welchen Frieden wollen wir? Grenzverschiebungen in der Friedensethik«, mit Dr. Thomas de Maizière, Präsident 38. Deutscher Ev. Kirchentag (DEKT), Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, Sven Giegold, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Friedrich Kramer, Friedensbeauftragter Ev. Kirche in Deutschland (EKD), Prof. Dr. Heike Springhart, Landesbischöfin, es moderiert Mirjam Meinhardt, Fernsehmoderatorin ZDF (mitte) © Stefan Seidel
Rotes Sofa: Interviewprogramm mit prominenten Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Politik, Kultur und Kirche des Evangelischen Medienverband in Deutschland (EMVD). Hier spricht Timo Lechner mit Stefanie Schardien, Pfarrerin, Sprecherin »Wort zum Sonntag«. Auch unser leitender Redakteur Stefan Seidel moderiert vor Ort mit. © Stefan Seidel
Größer Applaus bei der Vorstellung einer Kirchentags-Resolution, die die konsequente Umsetzung des Pariser Klimaabkommens fordert. Darin wird auch gefordert, Protestformen des zivilen Ungehorsams nicht ungerechtfertigt zu kriminalisieren und dass die Kirchen Vorreiter beim Klimaschutz werden. Die Resolution wurde mit überwältigenden Mehrheit verabschiedet. © Stefan Seidel
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Podiumsgespräch »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« zum Kirchentag teil. © Stefan Seidel
Auf die Frage der »Anwälte des Publikums« danach, wer sich schuldig an der Klimakrise fühle, hoben sehr viele Personen im Publikum die Hand während des Podiumsgespräches mit Robert Habeck und der Letzten Generation. © Stefan Seidel.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Podiumsgespräch »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« zum Kirchentag teil. © Stefan Seidel
Harte Worte von Carla Hinrichs, Sprecherin der Letzten Generation, auf dem Podium »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« auf dem Kirchentag. © Stefan Seidel
Harte Worte von Carla Hinrichs, Sprecherin der Letzten Generation, auf dem Podium »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« auf dem Kirchentag. © Stefan Seidel
Im Zentrum Schöpfungsverantwortung findet am Freitag das Podium »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« statt. © Stefan Seidel
Viele Veranstaltungen rund ums Thema Klimaschutz sind überfüllt und viele Kirchentagsbesucher können nicht daran teilnehmen. © Stefan Seidel
In Saalfeld, dem letzten Halt vor Nürnberg, verteilen sich die Bläser auf alle 3 Wagen, denn nun folgt das Unterhaltungsprogramm. © Karola Richter
In Saalfeld, dem letzten Halt vor Nürnberg, verteilen sich die Bläser auf alle 3 Wagen, denn nun folgt das Unterhaltungsprogramm. © Karola Richter
Theologiestudentin Lena Setzer, die uns in der neuen Ausgabe auf der Titelseite ihre Wünsche an den Kirchentag mitteilt, ist ebenfalls im Sonderzug. © Karola Richter
Im Zug wird der druckfrische Sonntag gelesen, genau wie die anderen Zeitungen und Material der Sponsoren, wie der KD Bank. © Karola Richter
Der Sonderzug fährt in Leipzig an Gleis 11 ein. Über den Lokführer Herrn Schurig können Sie in unserer aktuellen Ausgabe 23 lesen. © Karola Richter

→ hier klicken zum vergößern ←

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter