Blickpunkt

Nicht mit »Heckenschere« kürzen

Sozialpolitik: Diakonie-Präsident Ulrich Lilie, kündigt gegen die Sparpläne der Bundesregierung im Sozialbereich Widerstand an. Der soziale Zusammenhalt stehe vor einer Zerreißprobe. Was ist zu tun?

Interview: Bettina Markmeyer und Markus Jantzer (epd)

Artikel empfehlen:

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie bezog am 13. Oktober im Gespräch mit dem epd Stellung zu aktuellen sozialen und persönlichen Fragen. Zum Jahreswechsel tritt er in den Ruhestand. © epd-bild/Hans Scherhaufer

Herr Lilie, zum ersten Mal seit Jahren soll im Sozialhaushalt wieder gespart werden. Die Wohlfahrtsverbände werfen der Ampel-Koalition vor, dabei besonders unklug vorzugehen. Warum?
Ulrich Lilie: In einzelnen Bereichen kommen wir in eine dramatisch schwierige Situation. Beispiel Migrationspolitik: Dass ausgerechnet jetzt die Mittel für die Migrationsberatung, für Migrationsfachdienste beschnitten werden, kann man niemandem erklären. Erst recht nicht den Leuten, die diese Arbeit machen und an ihrer Leistungsgrenze sind, weil die Zahlen durch die Decke gehen. Das ist einfach widersinnig. Genauso widersinnig ist es, ein Drittel der Mittel für die Freiwilligendienste zu streichen, wenn gerade alle über den Zusammenhalt in dieser Gesellschaft diskutieren – und etliche, wie etwa der Bundespräsident, auch über ein soziales Pflichtjahr. Dazu kommt: Die Freiwilligendienste helfen in doppelter Hinsicht gegen den gravierenden Personalmangel. Wir wissen, dass ein hoher Prozentsatz der Menschen, die sich in ihrer Jugend freiwillig sozial engagieren, später einen sozialen oder einen Gesundheitsberuf wählen. Natürlich müssen wir auch im sozialen Bereich Kürzungen hinnehmen – aber bitte nicht mit der Heckenschere. Vielmehr müssen wir alles dafür tun, dass das Gefühl bei vielen erschöpften Mitarbeitenden wie den Menschen »Um uns kümmert sich keiner« nicht stärker wird.

Über den Bundeshaushalt für 2024 entscheidet der Bundestag im November. Haben Sie die Hoffnung, dass die Kürzungen abgemildert werden?
Ich hoffe, dass die Einsicht noch wächst. Sonst werden wir zusammen mit anderen Wohlfahrtsverbänden richtig Rabatz machen. Wir sehen mit großer Sorge, dass das soziale Netz und der soziale Zusammenhalt vor Zerreißproben stehen.

Die bisherige Regierungszeit der Ampel-Koalition ist geprägt von internationalen Krisen. Wenn Sie aufs Inland schauen: Was sind aus Sicht eines Diakonie-Chefs die wichtigsten Themen?
Es ist schon ein gravierender Politikausfall, dass diese Regierung auf die große Herausforderung Pflege bis jetzt keine befriedigende Antwort gefunden hat. Herr Lauterbach macht derweil Politik mit Talk, Pflaster und Symbol. Wir laufen aber gerade in eine echte Versorgungskatastrophe. Wir erleben landauf, landab, dass Einrichtungen zumachen, weil sie kein Personal haben oder weil die Kostenträger ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Dazu kommt der Fachkräftemangel. Unsere Beschäftigten – wunderbare Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – haben noch die Corona-Zeit in den Knochen. Es ist eine enorme Belastung, unter der das Gesundheits- wie das Pflegesystem stehen. Da kann man die Monate zählen, bis wir wirklich gravierende Probleme haben werden.

Muss die Diakonie Einrichtungen schließen?
Noch nicht, aber viele stoppen Planungen und müssen bereits ihre Angebote begrenzen. Wir bekommen Alarmmeldungen von ambulanten Diensten. Sie können die Einsätze nicht mehr flächendeckend gewährleisten. Sie können keine neuen Pflegebedürftigen annehmen. Heime müssen Stationen schließen oder eine Tagespflege an einen anderen Ort verlegen. Das ist schlecht. Auch für die Pflegebedürftigen steigen die Belastungen weiter. Wir haben in Nordrhein-Westfalen jetzt einen Satz für den Eigenanteil in der stationären Pflege bei durchschnittlich 2700 bis 2800 Euro. Die Durchschnittsrente beträgt 1500 bis 1600 Euro. Das ist ein riesiges Problem, auch für die Kommunen, die über die Sozialhilfe diese Kosten übernehmen müssen. Klamme Kommunen können nicht zahlen. Ich kenne Träger, die warten seit acht oder zwölf Monaten auf die ihnen zustehenden Zahlungen. Auf all das braucht es eine politische Antwort!

Welche?
Wir werden Steuerzuschüsse für die Pflege brauchen. Wir brauchen eine neue Systematik in der Finanzierung der Pflegeversicherung. Der Gesundheitsminister stellt sich dem Problem nicht. Kurzfristig hilft eine konzertierte Aktion. Wir haben es hier mit den Folgen jahrelang nicht getroffener Entscheidungen zu tun. Wir wissen doch, was nötig ist: Pflege muss bezahlbar bleiben, die Arbeit in der Pflege muss attraktiv, die Kommunen müssen handlungsfähig sein.

Bei den jüngsten Landtagswahlen haben wir gesehen, dass Wahlen derzeit auch vom Thema Migration entschieden werden. Müssen die Flüchtlingszahlen runter, wie der Kanzler es formuliert?
Wir müssen die Zahlen begrenzen. Darüber muss man auch diskutieren, wenn man das Recht auf Asyl und das Recht auf subsidiären Schutz dauerhaft sichern will.

Glauben Sie, dass weniger Menschen kommen, wenn Deutschland die Regeln für ihren Aufenthalt hier verschärft?
Das glaube ich nicht. Wir wissen aus der Migrationsforschung, dass die verfolgten Menschen in Not zuerst einen sicheren Ort suchen. Evidenzbasierte Untersuchungen aus der Migrationsforschung haben längst gezeigt, dass relativ wenige Menschen kommen, um Sozialleistungen zu erhalten. Die Frage ist: Mit welchen Instrumenten reagiert man? Mit Sach- statt Geldleistungen schafft man viel mehr Bürokratie. Darin sind wir gut in Deutschland – statt dass wir professionellen Pragmatismus in die Debatte bekommen. Wir appellieren mit vielen Fachleuten seit Jahren an die Politik, dass Menschen, die hier absehbar auf längere Zeit Schutz genießen, so schnell wie möglich in Arbeitsprozesse integriert werden sollen. Gott sei Dank kommt da jetzt Bewegung rein.

Sollte es eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit geben? Die Menschen würden dann ja auch in Ihren Einrichtungen beschäftigt werden.
Eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit hat etwas von einem Zwangsdienst. Wenn man Menschen in Arbeit bringen will, kann freiwilliges Engagement durchaus ein Weg sein. Aber das Ziel muss immer die rasche Integration in den Arbeitsmarkt sein. Alles, was wir nicht rechtzeitig tun, kostet uns nachher das Doppelte und Dreifache: Dadurch, dass Menschen sich dann eben selbst organisieren, desintegrieren und Parallelgesellschaften entstehen. Integration ist ein Marathonlauf. Aktionismus und Symbole werden uns hier sicher nicht zu besseren Ergebnissen führen.

Sie haben jetzt fast zehn Jahre die Berliner Politik aus der Nähe beobachtet. Was trauen Sie der Ampel zu?
Diese Koalition hat sich viel vorgenommen. Man muss auch sagen, sie hat in den ersten zwei Jahren trotz dieser wahnsinnigen Belastungen einiges geschafft: Dass wir so durch den vergangenen Winter gekommen sind, dass wir keine einschneidenden sozialen Verwerfungen erlebt haben, ist sehr verdienstvoll. Aber ich habe häufiger vermisst, dass die Politik den Austausch sucht, mit der Zivilgesellschaft, den Wohlfahrtsverbänden, mit der Wirtschaft und gute Vorschläge aufnimmt. Wir haben mit dem Thema Heizen und Energie ein schlechtes Beispiel für das Herangehen an die ganz großen Herausforderungen der sozial-ökologischen Transformation erlebt. Da haben einige Spezialisten und Überzeugungstäterinnen in guter Absicht einen erheblichen politischen Schaden angerichtet. Wir brauchen eine neue Haltung und eine kohärentere Politik – jetzt hört man vom Deutschlandpakt und Anti-Bürokratiegipfel, das geht in die richtige Richtung. Wir müssen viele Dinge schneller, einfacher und zielgerichteter machen.

Werden Sie sich weiter engagieren? Haben Sie Pläne für Ihren Ruhestand?
Erstmal gehe ich ein paar Monate ins Abklingbecken. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass ich nur Rosen züchte. Ich werde mich weiter engagieren für die Dinge, die mir wichtig sind. Aber zunächst einmal mehr Zeit zu haben für meine Frau, für Freundinnen und Freunde und die Dinge, die es im Leben sonst noch gibt – das ist schon etwas, auf das ich mich freue.

Zur Startseite Artikel Drucken

Artikel empfehlen:

Quelle
VERÖFFENTLICHT AM 01.10.2023 Artikel drucken

Hier lesen Sie alle Artikel der Serie »Unser Chor«

Aktuelle Veranstaltungen

11.05.2025, 9.30 – Marienberg
Festgottesdienst zur Konfirmation
Heilandskirche Lauterbach

11.05.2025, 9.30 – Dresden
Konfirmationsgottesdienst
St.-Markus-Kirche

11.05.2025, 10.00 – Leipzig
Festgottesdienst zum Kirchweihjubiläum
Propsteikirche St. Trinitatis

Alle Veranstaltungen anzeigen

Audio-Podcast

01:41

Update Required To play the media you will need to either update your browser to a recent version or update your Flash plugin.

Alle Podcasts

Folgen Sie dem Sonntag:

Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
Auch das Landeskirchliche Archiv hatte sich mit seinem Instagram-Auftritt beworben © K. Richter
Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © EVLKS
Platz 1 ging an den Account der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen Kamenz, geführt von Judith Baumann, die den preis auch entgegennahm© EVLKS
Steffen Giersch, der den Sonderpreis für sein Lebenswerk erhielt, erinnerte die Synodalen daran, wie wichtig ihm der Sonntag sei und dass sie ihn nicht vergssen sollen© EVLKS
Steffen Giersch, hier mit Ehefrau Martina (li.) und Mira Körlin (mitte) © EVLKS
Den 2. Platz erhielt die studentische Initiative Theoversity, die nicht nur bei Instagram, sondern auch mit Podcasts und weiteren Kanälen aktiv ist. Entgegengenommen hat den Preis die Theologie-Studentin Lena Setzer. © EVLKS
Der Journalist Uwe Vetterick hielt eine Impulsansprache zu Digitalisierung und wie Kirche Social Media für sich nutzen kann © EVLKS
Den 3. Platz erhielt Religionspädagogin Anne Ebers für das Instagram-Profil Minigottentdecker © EVLKS

für eine vergößerte Ansicht hier klicken

Hier geht es zum Quiz!

Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

Impression Kurpark © Karola Richter
Die Landesgartenschau Sachsen-Anhalt begrüßt bis zum 13. Oktober 2024 ihre Gäste in Bad Dürrenberg © Karola Richter
Blick auf das Gradierwerk © Karola Richter
Die Landesgartenschau Sachsen-Anhalt begrüßt bis zum 13. Oktober 2024 ihre Gäste in Bad Dürrenberg © Karola Richter
Blick auf das Gradierwerk © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Spiele entlang des Gradierwerks © Karola Richter
Spiele entlang des Gradierwerks © Karola Richter
Spiele entlang des Gradierwerks © Karola Richter
Spiele entlang des Gradierwerks © Karola Richter
Spiele entlang des Gradierwerks © Karola Richter
Spiele entlang des Gradierwerks © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Kaltinhalierhalle © Karola Richter
In der Kaltinhalierhalle © Karola Richter
In der Kaltinhalierhalle © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Blick auf die Saale-Aue nach Leuna © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Impression © Karola Richter
Impression Weinberg © Karola Richter
Impression Pflaumenbaumlaube, wo jeden Samstag Vertreter aus Kirche und Seelsorge vertreten sind © Karola Richter
Impression Gradierwerk © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Blick auf die Saale-Aue nach Leuna © Karola Richter
Impression Gradierwerk © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Kurpark © Karola Richter
Impression Eingang Blumenhalle © Karola Richter
Impression Blumenhalle © Karola Richter
Impression Blumenhalle © Karola Richter
Impression Blumenhalle © Karola Richter
Impression Blumenhalle © Karola Richter

Zum Vergrößern hier Klicken

Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch

Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter

Zum Vergrößern hier klicken

Landeskirchenmusiktage 2024

Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl

zum Vegrößern hier klicken

Hier lesen Sie alle Artikel der Serie »Mein Ehrenamt«

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Unsere Dorfkirchen«.

Hier lesen Sie die Beiträge zu unserer Serie »Gemeinde leiten«.

Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

Zum Vergrößern hier klicken.

Weitere Impressionen finden Sie hier.

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter