Telegram soll gegen Extremisten einschreiten

(epd)
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Telegram Extremisten einschreiten
© Adem AY/Unsplash

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verlangt nach Bekanntwerden von Morddrohungen gegen sich ein Einschreiten des Messengerdienstes Telegram. „Die Plattformbetreiber haben eine Verantwortung, der sie nicht gerecht werden“, sagte Kretschmer der „Welt“ in einem am Donnerstag online veröffentlichen Interview. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz müsse angewandt oder erweitert werden.

„Telegram wird von den Feinden der Demokratie und anderen Kriminellen mit großer Begeisterung genutzt. Das darf und wird der Staat sich nicht gefallen lassen“, sagte der CDU-Politiker. Am Mittwoch war durch Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal“ bekannt geworden, dass in einer Chat-Gruppe im Messengerdienst Telegram Mordpläne besprochen worden sein sollen.

„Diese Morddrohung ist die Spitze des Eisbergs“, sagte Kretschmer. Hinter den Telegram-Gruppen steckten „Reichsbürger“, Rechtsextreme und Funktionäre der NPD. „Die haben teilweise 100.000 Follower in der Gruppe, eine enorme Zahl“, sagte er. Das seien sicher nicht alles Nazis. „Aber in diesen Gruppen und den Untergruppen wird Zersetzung und Desinformation übelster Art betrieben“, sagte Kretschmer, in dessen Bundesland in den vergangenen Wochen vermehrt Corona-Leugner protestiert haben.

Er habe bei Veranstaltungen in den vergangenen Monaten oft Aggressionen von Rechtsextremisten erlebt, mit der sie andere Bürger einschüchterten. „Aber diese Provokateure sind nicht die Sachsen. Das ist eine kleine, rechtsextreme Gruppe, die die Gesellschaft spaltet“, sagte Kretschmer.

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Impressionen Lausitz-Kirchentag


  • Görlitz begrüßt an diesem Wochenende zum »Lausitz-Kirchentag« © Steffen Giersch


  • Stark in der Region: Die Sorben, hier in typischer Tracht © Steffen Giersch


  • Mit viel Musik und zahlreichen Angeboten wurde gefeiert © Steffen Giersch


  • Auch Ministerpräsident Michael Kretschmer besuchte zu diesem Anlass Görlitz © Steffen Giersch


  • Tausende Christen nahmen am Lausitz-Kirchentag teil © Steffen Giersch


  • Strahlender Sonnenschein und Hitze beim Lausitz-Kirchentag, die Stimmung blieb oben auf © Steffen Giersch




  • Gestaltet wurde der Lausitz-Kirchentag von der Sächsischen Landeskirche (EVLKS) und der Landeskirche für Berlin-Brandenburg und Schlesische Oberlausitz (EKBO) © Steffen Giersch


  • Tausende Christen nahmen am Lausitz-Kirchentag teil © Steffen Giersch


  • Stark in der Region: Die Sorben, hier in typischer Tracht © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Musik gehörte natürlich dazu, beim Gottesdienst und zahlreichen kleinen Teilveranstaltungen © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Am gemeinsamen Stand der sächsischen Kirchenzeitung DER SONNTAG und der Berliner Zeitung DIE KIRCHE© Steffen Giersch


  • Austausch und Informationen boten viele Stände an – die Besucher nahmen das gerne und gut an © Steffen Giersch


  • Auch diakonische Einrichtungen, wie hier die Bahnhofsmission, informierten © Steffen Giersch


  • Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer besuchte Stände © Steffen Giersch


  • Und Ministerpräsident Kretschmer nahm an zahlreichen Gesprächen und Diskussionsrunden teil © Steffen Giersch


  • Spiel, Spaß und Informationen an vielen Ständen und Veranstaltungsorten in Görlitz © Steffen Giersch


  • Familie in Sorbischer Tracht – jede Stadt hat ihre eigene Tracht, die leicht voneinander variiert © Steffen Giersch


  • Austausch und Informationen boten viele Stände an – die Besucher nahmen das gerne und gut an © Steffen Giersch


  • Ministerpräsident Kretschmer nahm an zahlreichen Gesprächen und Diskussionsrunden teil – ein wichtiges Thema in der Region: Der Braunkohleausstieg © Steffen Giersch


  • Auch Bettina Westfeld nahm an der Diskussionsrunde zum Braunkohleausstieg teil © Steffen Giersch


  • Austausch und Informationen boten viele Christen an – die Besucher nahmen das gerne und gut an © Steffen Giersch


  • Am gemeinsamen Stand der sächsischen Kirchenzeitung DER SONNTAG und der Berliner Zeitung DIE KIRCHE© Steffen Giersch

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