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Von Tagebau bedrohte Dörfer fordern Erhalt

epd
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Kohleausstieg
© Claus Weisweiler/pixelio.de

Ein Bündnis von Tagebaubetroffenen aus der Lausitz, dem Rheinland und dem Leipziger Land haben den Erhalt ihrer vom Braunkohleabbau bedrohten Dörfer gefordert. Nach dem beschlossenen Kohleausstieg sei jetzt schnellstmögliche Planungssicherheit nötig, sagte Britta Kox von der rheinischen Gruppe des Bündnisses »Alle Dörfer bleiben!« am Donnerstag in Berlin. Zudem müssten die betroffenen Ortschaften bei der Ausgestaltung des Kohleausstiegsgesetzes mitbestimmen dürfen.

Zusammen mit Vertretern aus der Lausitz und dem Leipziger Land stellte Kox einen fünf Punkte umfassenden Forderungskatalog an Bund und die betroffenen Länder vor. Nach ihren Angaben sind bis zu 21 Dörfer in den drei Braunkohleregionen noch von Abbaggerung bedroht. Für 13 von ihnen sei bereits die Genehmigung erteilt, hieß es.

Kox warf der Politik vor, den Kohleausstieg zu verschleppen: »Und das wird auch auf unserem Rücken ausgetragen.« Durch die Kohlekommission habe sich bislang nichts geändert. »Es steht weiterhin unser Zuhause auf dem Spiel«, sagte die 47-jährige Mutter von vier Kindern. Es sei absurd, »im Jahre 2019 noch Dörfer für Braunkohle zu zerstören«.

Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr gemeinsam mit dem Kohleausstiegsgesetz auch das Strukturstärkungsgesetz durch den Bundestag beschließen lassen. Ziel ist der Kohleausstieg und der Strukturwandel in den Braunkohleregionen bis spätestens 2038.

Das Bündnis »Alle Dörfer bleiben!« forderte die Bundesregierung auch auf, das Bundesbergrecht zu reformieren und die Enteignungsparagraphen auszusetzen. »Nicht mehr der Abbau von Braunkohle, sondern Klimaschutz ist im Interesse der Allgemeinheit«, sagte Jens Hausner von der Initiative »Pro Pödelwitz«.

Hannelore Wodtke von der Initiative »Grüne Zukunft Welzow« in der Lausitz forderte die Landesregierungen von Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen auf, nicht nur der Industrie, sondern auch den betroffenen Dörfern Geld für den Strukturwandel zur Verfügung zu stellen. »Wie kann der Strukturwandel gelingen, wenn die Ministerpräsidenten Laschet, Woidke und Kretschmer weiter daran festhalten Kindergärten, Kirchen und ganze Dörfer für die Braunkohle zu zerstören«, fragte die Rentnerin, die als Vertreterin der Tagebaubetroffenen der Ober- und Niederlausitz Mitglied der Kohlekommission war. Seit Jahrzehnten würden etwa im Ort Proschim Investitionen vorenthalten: »Es gilt jetzt die Zukunft des Ortes zu gestalten und ihn lebenswert zu machen«, sagte Wodtke.

»Alle Dörfer bleiben!« ist nach eigenen Angaben ein bundesweites Bündnis, in dem sich Betroffene aller Braunkohle-Regionen und Aktive aus der Klimagerechtigkeitsbewegung gegen Zwangsumsiedlung und Klimazerstörung einsetzen. Das Bündnis rief für den 22. Juni zur Teilnahme an einem Aktionstag unter dem Motto »Kohle stoppen! Klima und Dörfer retten!« im Rheinischen Revier auf.

Internet
www.alle-doerfer-bleiben.de

PDF Sonntag 15-2020

Quelle
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