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Justitia vor Jesus

Sachsens Landeskirche hat wie viele Kirchen eigene Gerichte. Doch in einer immer säkularer werdenden Gesellschaft schwindet das Verständnis dafür.

Andreas Roth

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Genau genommen hat es mit Paulus angefangen. »Wie kann jemand von euch wagen, wenn er einen Streit hat mit einem andern, sein Recht zu suchen vor den Ungerechten und nicht vor den Heiligen?«, kritisierte der Apostel die Gemeinde von Korinth. Wenn es schon Zwist gibt unter Christen, meinte Paulus, dann doch bitte nicht vor staatlichen Gerichten – sondern vor eigenen. Auch die sächsische Landeskirche hat ihre eigenen Gerichte. Stellt sie sich damit über staatliches Recht?

Diese Kritik gibt es immer wieder an einer eigenen kirchlichen Gerichtsbarkeit. Das Bundesverfassungsgericht indes urteilt eindeutig mit Verweis auf Artikel 140 des Grundgesetzes: Der Staat dürfe in die inneren Verhältnisse der Kirchen nicht eingreifen – und gewähre ihnen eine »Sonderstellung innerhalb der staatlichen Rechtsordnung«, heißt es in einem Urteil vom Dezember 2008.

In der Praxis ist das alles weit weniger aufregend. 15 Fälle bearbeiteten die insgesamt 40 ehrenamtlichen Kirchenrichter der Landeskirche – darunter zehn Berufsrichter sowie Pfarrer und Mitarbeitervertreter – zuletzt innerhalb von zwölf Monaten. Es geht um die Beteiligung von Mitarbeitervertretungen etwa bei Kündigungen, Disziplinarfragen oder um Dienstwohnungen.

Liegt das kirchliche Recht im Streit mit dem kirchlichen Anspruch der Geschwisterlichkeit? »Beide schließen sich nicht aus«, erwidert der Dezernent für juristische Grundsatzfragen im Landeskirchenamt, Oberlandeskirchenrat Klaus Schurig. Denn in den Kirchengesetzen spiegle sich der geschwisterlich abgewogene Wille der Synode. »Es gibt eher eine Spannung zwischen generellen Maßstäben und einer Einzelfall-Gerechtigkeit«, meint der Jurist Schurig.

Ob es um den umstrittenen Zwang zum Anschluss aller sächsischen Kirchgemeinden an Kassenstellen geht oder um die Pflicht der Pfarrer zum Wohnen in einem Pfarrhaus: »Es gibt gute Gründe, wenn davon Ausnahmen gewünscht werden – doch es entsteht eine Ungerechtigkeit für alle anderen, wenn man von der Rechtsnorm abweicht und gleiche Fälle unterschiedlich bewertet«, so Klaus Schurig. Diese Spannungen ziehen sich selbst durch das Landeskirchenamt in Kontroversen zwischen Juristen und Theologen.

In einer immer säkularer werdenden Gesellschaft aber schmilzt das Verständnis für eine separate kirchliche Rechtssprechung. So änderte das Bundesverwaltungsgericht im Februar 2014 seine bisherige Meinung und urteilte mit Verweis auf das Grundgesetz: Auch Kirchenbeamte und Geistliche dürfen in dienstrechtlichen Streitigkeiten die Entscheidungen von Kirchengerichten vor staatlichen Gerichten anfechten, wenn »elementare Grundprinzipien des staatlichen Rechts« als verletzt angesehen werden. Der Kernbereich kirchlicher Lehre wie etwa das katholische Verbot von Frauen im Priesteramt ist aber auch mit diesem Urteil weiter geschützt.

An anderer Stelle jedoch weichen Gerichte selbst theologisch begründete Rechtsentscheidungen auf. Die Kündigung eines geschiedenen und wiederverheirateten Chefarztes in einem katholischen Krankenhaus verhinderte das Bundesarbeitsgericht – obwohl es hier um die katholische Moral und das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ging.

Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seinen Urteilen den Rechten der Kirche immer stärker die sozialen Rechte von Beschäftigen gegenübergestellt. Justitias Waage scheint sich neu zu neigen.

»Man muss nicht nervös sein«, sagt der Chef-Jurist der Landeskirche Klaus Schurig, »aber die Kirchen können sich nicht mehr darauf verlassen, dass die klassischen Auffassungen uns auf alle Zeiten hin tragen werden.«

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Quelle
DER SONNTAG, Nr. 19 | 10.5.2015

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Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
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Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
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Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

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Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
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Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
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Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
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Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
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Für Jungbläser und Anfänger gibt es auch Hilfsmittel zu erwerben © Karola Richter
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Über 15.000 Bläserinnen und Bläser werden erwartet © Karola Richter
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Jörg-Michael Schlegel präsentiert das Instrument des Jahres, die Tuba © Karola Richter
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Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Posaunenchor Großrückerswalde/Annaberg © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso spielen gemeinsam am Samstagabend in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vor der Serenade am Samstagabend auf der Jan Fedder-Promenade © Karola Richter
Jörg-Michael Schlegel dirigiert zur Serenade © Karola Richter
Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Jörg-Michael schlegel dirigierte durch die Serenade am Samstagabend © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Hoch das Blech! – während der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade – runde um die Serenade standen zahlreiche Zuschauer und Gäste © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Abendsegen am Ende der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso aus Sachsen musizierten in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vorbereitungen Abschlussgottesdienst © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter
Sonderkonzert »Von allen Emporen« im Hamburger Michel am Freitagabend © Karola Richter

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Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl