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Frieden schaffen ohne Waffen?

Von Nils Sandrisser
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Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) fordert ein Gesetz zur Kontrolle von Rüstungsverkäufen. Deren Präsident Karl Jüsten verlangt, Deutschland und andere EU-Staaten sollten nur noch an Abnehmer in der EU und Nato sowie ihnen gleichgestellte Länder wie die Schweiz Waffen liefern dürfen. Tatsächlich: Die größten Probleme machen deutsche Waffen in der Hand von Drittstaaten. Entweder setzen die Käufer sie in völkerrechtswidrigen Kriegen oder gegen die Zivilbevölkerung ein oder beides. Mit deutscher Beteiligung produzierte Tornado- und Eurofighter-Jets der saudischen Luftwaffe werfen Bomben auf Zivilisten im Jemen, die saudische Armee schießt dort mit deutschen Gewehren. Oder die Empfänger reichen die eingekauften Waffen an noch zwielichtigere Gestalten weiter – im Falle Saudi-Arabiens an alle möglichen islamistischen Rebellen- und Terrorgruppen im nördlichen Afrika oder in Syrien. Die Effekte unserer Rüstungsexporte bekommen wir zurück: in Form von Flüchtlingen. Bewaffnete Konflikte sind eine der zentralen Fluchtursachen weltweit und im Falle Syriens und Afghani­stans die bestimmende.

Freilich sollte sich niemand Illu­sionen darüber machen, dass der Weltfrieden ausbräche, wenn Deutschland seine Waffenexporte stoppte. Auch andere Länder verkaufen Schießgerät. Außerdem haben Länder, die in der Vergangenheit unter Waffenembargos fielen, einfach selbst eine Rüstungsindu­strie aufgebaut. Der Nutzen einer massiven Beschränkung der eigenen Rüstungsexporte wäre, dass wir, wenn wir die Folgen der Waffenverkäufe in Form von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer fischen, deren Elend wenigstens nicht direkt mit verursacht hätten. Nicht mehr. Aber eben auch nicht weniger.

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