Freiheitsdenkmal: Grütters sagt Leipzig »umfassende Unterstützung« zu

(epd)
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Leipziger Nikolaikirche, Einheitsdenkmal, Herbst 89
Nikolaikirche Leipzig © KFM / pixelio.de

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich bei Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) über den Stand der Planungen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in der Stadt informiert. "Frau Grütters hat dem Oberbürgermeister ihre umfassende politische Unterstützung für das Projekt mitgeteilt", sagte ein Sprecher der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien am Mittwoch in Berlin auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Die beiden Politiker hätten am Dienstag auf Jungs schriftliche Initiative hin länger miteinander telefoniert. "Aufgrund der historischen Ereignisse ist Leipzig ohne Frage genau der richtige Ort für ein solches Erinnerungsvorhaben", erklärte der Sprecher. Wie Grütters' Unterstützung konkret aussehen könnte, blieb unklar. Jung war aufgrund einer Sitzung des Leipziger Stadtrates am Mittwoch zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Leipzig ringt seit vielen Jahren um die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals. Grundlage ist ein Bundestagsbeschluss von 2007, in Berlin und Leipzig an die Geschehnisse aus dem Herbst 1989 zu erinnern, die das Ende der Teilung Deutschlands zur Folge hatten. Die Leipziger Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989, als gut 70.000 Menschen gewaltfrei gegen das SED-Regime protestierten, gilt als wichtige Wegmarke der friedlichen Revolution in der DDR.

Die Pläne für ein Denkmal in Leipzig waren 2014 nach einem missglückten Architekturwettbewerb bis hin zu juristischen Auseinandersetzungen zunächst auf Eis gelegt worden. Auch mangelnde Bürgerbeteiligung war ein Kritikpunkt gewesen. Nach einem neuerlichen Bundestagsbeschluss vom Juni 2017 hatte die Debatte wieder an Fahrt aufgenommen. Im Oktober 2017 beauftragte der Leipziger Stadtrat die Leipziger Stiftung Friedliche Revolution, einen Verfahrensvorschlag zu erarbeiten. Anders als angekündigt, war dieser im Juni 2018 unter Verweis auf Abstimmungsbedarf mit dem Kulturdezernat jedoch zunächst nicht vorgelegt worden. Das werde nachgeholt, hieß es damals. Öffentlich ist er bis heute nicht. Während der Bau des Berliner Denkmals im Mai 2020 begonnen hat, war das Leipziger Denkmal zuletzt zumindest wieder als Leertitel in den Bundeshaushalt aufgenommen worden.

Das gescheiterte Verfahren hat die Stadt mittlerweile mehr als eine halbe Million Euro gekostet. Wie aus einer Antwort des Leipziger Kulturdezernats auf eine Bürgeranfrage hervorgeht, aus der die "Leipziger Volkszeitung" am Mittwoch zuerst zitierte, betrugen die Kosten rund um das Verfahren exakt 545.478 Euro. Eine Zuwendung des Bundes über 415.000 Euro habe die Stadt nach dem Ende des Verfahrens wieder zurückgezahlt, schreibt das Kulturdezernat. Weitere 80.000 Euro wurden demnach 2017 an die Stiftung Friedliche Revolution gezahlt, um einen erneuten, "breiten Beteiligungsprozess" und den Verfahrensvorschlag für den Stadtrat zu entwickeln.

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