0

Landtagspräsident begrüßt Urteil zur Landesliste der AfD Sachsen

epd
  • Artikel empfehlen:
© Gabi Eder / pixelio.de

Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat das Urteil über die vorläufige Zulassung von 30 Kandidaten auf der Landesliste der AfD zur kommenden Landtagswahl begrüßt. Nun könne in Sachsen ein Parlament gewählt werden, über dem nicht "von vornherein das Damoklesschwert einer Neuwahl" schwebe, sagte Rößler am Freitag in Dresden. Zu den obersten Prinzipien im Land gehöre, dass sich der Wählerwille auch im Parlament widerspiegele, betonte der Landtagspräsident.

Der sächsische Verfassungsgerichtshof hatte am Donnerstagabend die ersten 30 Plätze der Kandidatenliste der AfD zur Landtagswahl am 1. September vorläufig zugelassen. Nach einer Entscheidung des Landeswahlausschusses vor drei Wochen durften zunächst nur 18 Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste geführt werden. Bei einem guten Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl hätte sie so möglicherweise nicht alle Sitze im Parlament besetzen können.

Das Urteil des Gerichts hat nur vorläufigen Charakter, eine endgültige Entscheidung soll am 16. August getroffen werden. Möglich ist unter anderem, dass der AfD eine noch längere Kandidatenliste gewährt wird, denn ursprünglich waren dort 61 Namen verzeichnet. Da aber ab Listenplatz 30 das Wahlverfahren geändert wurde, hatte der Verfassungsgerichtshof in diesem Punkt Zweifel am Verfahren geäußert und ließ per einstweiliger Anordnung vorerst nur die ersten 30 Plätze zu.

Quelle
VERÖFFENTLICHT AM 26.07.2019 Artikel drucken

Folgen Sie Sonntag Sachsen:

Aktuelle Veranstaltungen
  • , – Chemnitz
  • Friedensgebet
  • Ev.-Luth. St.-Petri-Kirche
  • , – Dresden
  • Orgel Punkt Drei
  • Kreuzkirche
  • , – Leipzig
  • Kreatives Gestalten
  • Offener Seniorentreff im Seniorenbüro Südwest
Audio-Podcast

Der Medienbischof der EKD und Kirchenpräsident der EKHN, Dr. Volker Jung, besuchte auf Einladung des Evangelischen Medienverbandes in Deutschland (EMVD) die Frankfurter Buchmesse 2019

Der Twitter-Sonntagticker
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Drogenhandel-#Urteil: Chemnitzer #Pfarrer droht Entlassung – https://t.co/O6SjUM8hto #Chemnitz #Drogen #evlks via @epdOst
gestern
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Rentzings Rücktritt angenommen - Neuwahlen für nächsten Landesbischof am 29. Februar und 1. März 2020… https://t.co/jy3zEjwOuG
gestern
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Aufruf zu #Frieden und #Versöhnung: die früheren sächsischen Bischöfe Volker Kreß und Jochen Bohl sorgen sich um di… https://t.co/1QpuINozrp
gestern
Sonntag Sachsen @sonntagticker
»... als Pfarrer und Landesbischof unserer Landeskirche ist Dr. Rentzing mit klaren konservativen Positionen aufget… https://t.co/nPjLzJFKYg
vor 9 Tagen