0

Landtagspräsident begrüßt Urteil zur Landesliste der AfD Sachsen

epd
  • Artikel empfehlen:
© Gabi Eder / pixelio.de

Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat das Urteil über die vorläufige Zulassung von 30 Kandidaten auf der Landesliste der AfD zur kommenden Landtagswahl begrüßt. Nun könne in Sachsen ein Parlament gewählt werden, über dem nicht "von vornherein das Damoklesschwert einer Neuwahl" schwebe, sagte Rößler am Freitag in Dresden. Zu den obersten Prinzipien im Land gehöre, dass sich der Wählerwille auch im Parlament widerspiegele, betonte der Landtagspräsident.

Der sächsische Verfassungsgerichtshof hatte am Donnerstagabend die ersten 30 Plätze der Kandidatenliste der AfD zur Landtagswahl am 1. September vorläufig zugelassen. Nach einer Entscheidung des Landeswahlausschusses vor drei Wochen durften zunächst nur 18 Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste geführt werden. Bei einem guten Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl hätte sie so möglicherweise nicht alle Sitze im Parlament besetzen können.

Das Urteil des Gerichts hat nur vorläufigen Charakter, eine endgültige Entscheidung soll am 16. August getroffen werden. Möglich ist unter anderem, dass der AfD eine noch längere Kandidatenliste gewährt wird, denn ursprünglich waren dort 61 Namen verzeichnet. Da aber ab Listenplatz 30 das Wahlverfahren geändert wurde, hatte der Verfassungsgerichtshof in diesem Punkt Zweifel am Verfahren geäußert und ließ per einstweiliger Anordnung vorerst nur die ersten 30 Plätze zu.

Neue Stellenanzeigen
Quelle
VERÖFFENTLICHT AM 26.07.2019 Artikel drucken

Folgen Sie Sonntag Sachsen:

Aktuelle Veranstaltungen
  • , – Oederan
  • Orgelmusik zur Mittagszeit
  • Kirche
  • , – Dresden
  • Ausstellung
  • Dreikönigskirche – Haus der Kirche
  • , – Leipzig
  • Orgel-Punkt-Zwölf
  • Peterskirche
Audio-Podcast

Auf dem YouTube-Kanal der EVLKS können Sie jeden Abend um 18 Uhr ein Abendgebet mit Landesbischof Tobias Bilz anschauen.

Der Twitter-Sonntagticker
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Auch im Sommer feiert #Schneeberg eine #Bergparade – diesmal fällt wie wegen #Corona kleiner aus, erklärt Pfarrer F… https://t.co/2qMiDCIDQA
heute
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Keine gute Nachricht für alle #Chorsängerinnen und #Chorsänger: Forscher vom Robert Koch-Institut @rki_de haben die… https://t.co/7DfxBYCvXe
heute
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Sächsische #Opferbeauftragte Iris #Kloppich und Hilfsorganisation @weisserring wollen künftig gemeinsam Opfern von… https://t.co/TpF8OSbG0m
vor 2 Tagen
Sonntag Sachsen @sonntagticker
Der #Theologe Heinrich #Fink verstarb am Mittwoch: https://t.co/ctjUEhKSs4 @epdOst
vor 6 Tagen