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Polizei prüft Strafrelevanz nach Pegida-Demonstration

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Polizei
Themenbild © Martin Quast/pixelio.de

Die asylfeindliche Pegida-Bewegung in Dresden beschäftigt erneut die Behörden. Wie die Polizeidirektion Dresden am Dienstag mitteilte, überprüfen die Beamten derzeit eine mögliche strafrechtliche Relevanz von jüngsten Ausrufen auf einer Pegida-Kundgebung. Ein Ergebnis liege aber noch nicht vor. Bei der Staatsanwaltschaft ist nach eigenen Angaben noch keine Vorlage der Polizei eingegangen.

Laut einem Internet-Video skandieren die Teilnehmer der Demonstration am 25. Juni mit Blick auf die Dresdner Seenotretter »Mission Lifeline«, sie sollten »Absaufen! Absaufen!« Ein Redner der asylfeindlichen Bewegung kommentiert die Rufe mit: »Nein, nein, nicht absaufen, wir brauchen das Schiff noch, um die alle wieder zurückzufahren.«

Die Flüchtlingshilfe »Mission Lifeline« hatte zuvor mit ihrem Schiff 234 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nach mehreren Tagen der Odyssee konnte die »Lifeline« in den Hafen von Malta einfahren.

»Mission Lifeline« war bereits mehrfach gegen Pegida juristisch vorgegangen. Die Asylfeinde hatten die Seenotretter unter anderem als »Schlepper-Organisation« bezeichnet. Der Dresdner Verein wird nach eigenen Angaben regelmäßig in den sozialen Netzwerken bedroht. Aus Sicherheitsgründen hat das Büro von »Mission Lifeline« seinen Sitz an einer unbekannten Adresse.

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