Synode ohne Party

Landessynode: Kein Festakt zum 150. Geburtstag, aber die Landessynode hat zur Herbsttagung vom 12. bis 15. November in Dresden auch genug anderes zu tun: Haushalt, Berichte, Gesetze – und jeden Tag Corona-Tests.
Uwe Naumann
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Mehr Sicherheit: Wegen Corona tagt die Landessynode – hier das Präsidium – unter verschärften Hygienebedingungen im Haus der Kirche in Dresden. Auch beim Haushalt 2022 geht es um Sicherheit, nämlich um höhere Rücklagen. © Steffen Giersch

Die Entwicklung der Corona-Pandemie überschattet wieder einmal die am Wochenende anstehende Herbsttagung der Landessynode: Der für Sonntag geplante Festakt im Dresdner Rathaus mit zahlreichen geladenen Gästen anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Landessynode findet nicht statt. Im Rahmen der Herbsttagung vom 12. bis 15. November sei nur noch ein Festgottesdienst mit Landesbischof Tobias Bilz in der Frauenkirche geplant, sagte die Präsidentin der Landessynode, Bettina Westfeld, auf Nachfrage. »Wir beschränken uns damit auf die kirchenparlamentarische Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen.« Die Präsenztagung der 80 Mitglieder der Landessynode finde mit einem strengen Hygiene-Konzept statt, täglicher Corona-Testung aller Anwesenden sowie unter Ausschluss von Besuchern und Gästen, betonte die Präsidentin. Die Synoden-Tagungen der VELKD und EKD waren wegen eines »Impfdurchbruchs« äußerst kurzfristig vom Präsenztreffen in die digitale Variante verändert worden. »Wir würden so kurzfristig keine digitale Synodentagung auf die Beine stellen können«, sagte Bettina Westfeld.

Schwerpunkte des viertägigen Treffens im Haus der Kirche in Dresden seien die Beratungen zum Haushalt der Landeskirche für 2022, der Bericht des Landesbischofs sowie der des Landeskirchenamtes, so Westfeld. Eine größere Diskussion erwarte sie zum Gesetzentwurf über höhere Rücklagen für die »Substanzerhaltung« von kirchlichen Gebäuden. Hintergrund sind stark gestiegene Baupreise in den vergangenen Jahren. Diese sollen künftig bei der Höhe der jährlichen Rücklagen berücksichtigt werden, »um auch fortan die notwendigen Bauvorhaben finanzieren zu können«, heißt es in der Begründung zur Gesetzesvorlage.

Auch die Haushaltsrücklage der Landeskirche soll erhöht werden. Zum Jahreswechsel hatte die Landeskirche knapp 90 Millionen Euro auf der hohen Kante, geht aus dem Haushaltsentwurf für 2022 hervor. Der von der EKD vorgegebene Richtwert liege bei 180 Millionen Euro. Deshalb fordert der Finanzausschuss der Synode eine »systematische Erhöhung der Pflichtrücklage«, teilte der Ausschussvorsitzende Till Vosberg auf Nachfrage mit. 2022 soll sie bei über vier Millionen Euro liegen. Die wirtschaftliche Lage der Landeskirche insgesamt sei stabil, meint Vosberg. »Da wir einnahmeseitig bisher glimpflich durch die C19-Krise gekommen sind«, hätten die Zuweisungen an Kirchgemeinden und Kirchenbezirke nicht so stark gekürzt werden müssen. Auch für 2022 schlage der Ausschuss – im Gegensatz zur Kirchenleitung – eine Anhebung der Zuweisungen vor, »wenn auch nicht auf das Vorkrisenniveau«, so Vosberg.

Das Rechnungsergebnis für 2020 zeigt einen Rückgang der Kirchensteuern um rund ein Prozent, konkret etwa 1,3 Millionen Euro. Zugleich zeigt der Kassenbericht den starken Einbruch bei den Landeskollekten durch die Corona-Pandemie. »Im Laufe des Jahres 2021 hat sich die Haushaltslage größtenteils erholt«, so Finanzdezernentin Kathrin Schaefer auf Nachfrage. Für den 232 Millionen Euro umfassenden Haushaltsentwurf 2022 wird mit rund 125 Millionen Euro Kirchensteuern geplant, rund zwei Millionen Euro mehr als 2020 flossen. Demgegenüber gibt es drei Millionen Euro weniger aus dem EKD-Finanzausgleich.

Der SONNTAG berichtet online aktuell zur Synode. Einen Livestream gibt es im Youtube-Kanal der Landeskirche.

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