Synode diskutiert Verwendung von Mehreinnahmen

Erste Haushaltberatungen der sächsischen Landessynode abgeschlossen – bei stabiler Haushaltsituation wird mit Mehreinnahmen bei Kirchensteuern gerechnet
(so mit epd)
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Synode Dresden
Blick von der Empore auf die Haushaltberatungen der Landessynode im Haus der Kirche in Dresden. © EVLKS

Die Haushaltsituation der Landeskirche Sachsens entwickelt sich trotz Corona und weniger werdenden Kirchensteurzahlern stabil. Bei den Haushaltberatungen der Landessynode stellte der Vorsitzende des Finanzausschusses, Till Vosberg, einen Entwurf im Umfang von 234,5 Millionen Euro vor.

Ursprünglich lag der Entwurf rund zwei Millionen Euro niedriger, sei aber vom Finanzausschuss wegen aktuellerer Zahlen bezüglich der erwarteten Einnahmen aus Kirchensteuern nach oben korrigiert worden. Deshalb sollen sich die Zuweisungen an Kirchgemeinden und Kirchenbezirke pro Gemeindeglied erhöhen. »Ich will nicht schrecklich jammern«, sagte Till Vosberg und sprach von 260 Euro, die pro Gemeindeglied zur Verfügung stünden. »Das ist schon relativ viel.« Auch das Kirchgeldaufkommen sei gleichbleibend hoch und suche in der EKD seinesgleichen.

Im laufenden Jahr lag der Gesamtetat bei 224,8 Millionen Euro. Der Finanzausgleich zwischen den Landeskirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist den Angaben der Landeskirche zufolge um etwa 2,4 Millionen Euro auf knapp 52 Millionen Euro abgesenkt worden. Aus den sogenannten Staatsleistungen fließen gut 25 Millionen Euro in den landeskirchlichen Haushalt.

Ob die Zuweisungen an Kirchgemeinden und Kirchenbezirke wirklich steigen sollen, war allerdings nicht unumstritten. Finanzdezernentin Kathrin Schaefer sagte, sie halte das Heraufsetzen der Zuweisungen für kein gutes Signal. Die Höhe sei zukünftig nicht unbedingt haltbar. Zudem hatten die Kirchgemeinden bereits eine anderslautende Haushaltrichtlinie erhalten. Unterstützung erhielt sie von der Synodalen Nikola Schmutzler. Die Pfarrerin meinte, das Geld könne für andere, unvorhergesehene Zwecke zurückgehalten werden. Thomas Alscher dagegen verwies auf die schwierige Situation von Kirchgemeinden bei der Aufstellung des Haushaltes aufgrund der geringeren Zuweisungen und anderer steigender Kosten. Die Landessynode folgte mit großer Mehrheit der Vorlage des Finanzausschusses, auch wenn einige Synodale Probleme hatten, alle Veränderungen der Haushaltstellen nachzuvollziehen.

Die erste Lesung des Haushaltentwurf wurde am Nachmittag lange von der Frage begleitet, ob die Evangelische Schule für Sozialwesen in Moritzburg, wo Erzieher mit religionspädagogischem Profil ausgebildet werden, nach 2020 nun einen weiteren Zuschuss erhalten soll. Der Antrag, vorgebracht von der Synodalen Susanne Stief, sollte 125 000 Euro umfassen. Ähnlich wie bei der Strukturreform wurde auch hier über die Gleichbehandlung von Schulen gesprochen und dass Moritzburg bereits einen Zuschuss bekommen hatte. Bildungsdezernent Burkart Pilz wies darauf hin, dass diese Schule nicht in Trägerschaft der Landeskirche steht. Thomas Knittel, Vorsteher des Diakonenhauses Moritzburg, in dessen Trägerschaft die Schule in Moritzburg ist, machte geltend, dass bei den Beratungen 2019 nicht von einer einmaligen Finanzspritze die Rede war. »Wir brauchen das Geld«, sagte er zu den niedrigen Zuschüssen des Freistaates in den ersten fünf Jahren dieser Schulgründung. Die Synodale Katrin Däßler sprach von einer Investition in die Zukunft der Landeskirche.

Nachdem die Abstimmung über den Antrag eine Stimmengleichheit ergab, wurde das Ergebnis vom leitenden Präsidenten Christoph Apitz als abgelehnt interpretiert. Nach einer Pause wurde das Ergebnis umgedeutet und deshalb ließ das Präsidium nun namentlich abstimmen: Gegen 29 Stimmen wurde der Antrag angenommen.

Zudem wurde über die 50-Prozent-Stelle der neuen Beauftragten für kirchlichen Entwicklungsdienst bei der Arbeitsstelle Eine Welt gesprochen. Der Dezernent für theologische Grundsatzfragen, Thilo Daniel, sprach davon, dass diese Stelle weiterentwickelt werden soll und gegebenenfalls auch im Umfang erhöht werden könne. Mit dem Ruhestand der Vorgängerin war die Stelle halbiert worden.

Die erste Lesung des Haushaltes wurde am späten Nachmittag abgeschlossen, bevor die Synodalen zum Abendessen gingen. Dem Haushaltentwurf wurde mit wenigen Änderungen zugestimmt.

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