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»Unteilbar« demonstriert in Dresden und Leipzig

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© unteilbar

Nach dem großen Zuspruch für die »Unteilbar«-Demonstration im Herbst in Berlin will das Bündnis im Jahr dreier Landtagswahlen nun auch in Ostdeutschland für Solidarität demonstrieren. Dazu sind unter anderem eine Auftakt-Veranstaltung am 6. Juli in Leipzig und eine bundesweite Großdemonstration am 24. August in Dresden geplant, wie das zivilgesellschaftliche Bündnis am Dienstag in Leipzig ankündigte.

Sachsen sei als Schauplatz gewählt worden, weil die AfD hier bei den Europa- und Kommunalwahlen Ende Mai erneut am stärksten abgeschnitten habe, erklärte »Unteilbar«-Sprecherin Ana-Clara Methmann. Zugleich engagierten sich in Sachsen seit Jahren zahlreiche Menschen für eine solidarische Gesellschaft, die unterstützt werden sollten.

Mit Blick auf die unsicheren politischen Mehrheitsverhältnisse im Freistaat betonte Methmann, das Bündnis wolle zeigen, »dass wir eindeutig 'Nein' sagen zu einer Koalition mit einer rassistischen Partei wie der AfD«. »Wir werden auch zeigen, dass wir viele sind«, fügte sie hinzu. Das Bündnis wolle sich im »Sommer der Wahlen« sachsenweit in den gesellschaftlichen Diskurs einbringen. In Sachsen und Brandenburg wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, in Thüringen am 27. Oktober.

Im Freistaat wird das Bündnis unter anderem vom Landesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) unterstützt. Rechtsextremismus befürworte ungleiche Behandlung, erklärte die Landesvorsitzende Margit Weihnert. Trotz Versuchen der Vereinnahmung sei für sie daher klar: »Solche Leute können wir in unseren Reihen nicht gebrauchen«, betonte Weihnert.

»Unteilbar«-Erstunterzeichnerin Peggy Piesche von der Schwarzen Frauenbewegung in Deutschland plädierte für einen ehrlicheren Diskurs über die Nachwendezeit. »Wir müssen den Mut finden, uns die Fehler und Versäumnisse der Vereinigungsphase einzugestehen«, sagte sie: »Viele Menschen haben mehr verloren als gewonnen.« Daraus seien im Osten Frust, Wut und Verzweiflung erwachsen. Entscheidend sei, das anzuerkennen, aber auch klarzustellen, »dass der Weg, sich gegen andere auszuspielen, nicht der Weg zu gesellschaftlicher Partizipation ist«, sagte Piesche.

Zwischen den beiden Demonstrationen will das Bündnis den Angaben zufolge eine Konzert- und Markplatztour unter dem Motto »wannwennnichtjetzt« unterstützen. Die lokal organisierten Veranstaltungen fänden in diversen Städten in Brandenburg, Sachsen und Thüringen statt, hieß es.

Am 13. Oktober 2018 waren in Berlin rund 240.000 Menschen einem Demonstrationsaufruf des Bündnisses gefolgt. Zahlreiche Parteien, Organisationen, Gewerkschaften, Initiativen, kirchliche Gruppen, Sozial- und Flüchtlingsverbände sowie Kulturschaffende aus ganz Deutschland hatten die Veranstaltung unter dem Motto »Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung« unterstützt.

Bündnis-Sprecherin Methmann erklärte, der enorme Zuspruch sei kein Zufall gewesen. Als Gründe für die breite Zustimmung nannte sie unter anderem die in vielen Bundesländern verabschiedeten Polizeigesetze, die »Kriminalisierung von Seenotrettern« im Mittelmeer und die rechtsextremen Mobilisierungen in Chemnitz im August und September 2018. Hinzu komme als weiterer »sehr aktueller Anlass« der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU). Tatverdächtig ist ein Rechtsextremist.

www.unteilbar.org

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