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Dresden genehmigt »Pegida«-Demonstration

(epd)
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Pegida Dresden Corona Kontaktbeschränkungen
© Dieter_G/Pixabay

Die Stadt Dresden hat trotz der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie eine Kundgebung der fremdenfeindlichen »Pegida«-Bewegung genehmigt. Für die stationäre Versammlung am Montagabend seien maximal 80 Teilnehmer zugelassen, teilte das Dresdner Gesundheitsamt auf Anfrage mit. Zudem dürfe die Veranstaltung maximal 30 Minuten dauern. Ein Aufzug wurde untersagt, auch müssen die Veranstalter eine Liste der Teilnehmer vorlegen.

Der »Pegida«-Förderverein hatte die Details bereits zuvor auf Facebook mitgeteilt. Es seien Atemschutzmasken für alle Teilnehmer sowie FFP2-Masken für alle Ordner sowie Schutzhandschuhe und Desinfektionsmittel besorgt worden, hieß es. Die Veranstaltung steht demnach unter dem Motto »80 für 80 Millionen«.

Beobachter in sozialen Netzwerken kritisierten, damit werde versteckt auf die Zahl »88« verwiesen, die in der rechtsextremen Szene für »Heil Hitler« steht. Zudem wurde kritisiert, dass mit der Genehmigung ausgerechnet am Geburtstag Adolf Hitlers (20. April 1889) eine »Pegida«-Versammlung genehmigt werde.

Das Dresdner Gesundheitsamt erklärte, in den sächsischen Corona-Regeln sei seit Montag »kein absolutes Versammlungsverbot mehr enthalten«. Damit habe der Freistaat offenbar auch Entscheidungen der Verwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit aufgegriffen.

Die Stadt Chemnitz hatte am Freitag eine für Montag geplante Versammlung des rechten Bündnisses »Pro Chemnitz« verboten. Laut Medienberichten gab das Verwaltungsgericht Chemnitz jedoch am Montag einem Eilantrag des Bündnisses gegen das Verbot statt.

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