Gegner von Corona-Politik demonstrieren trotz Verbots in Dresden
Gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sind am Samstag Hunderte Menschen auf die Straße gegangen. In Dresden protestierten sie trotz Demo-Verbots. Die Polizei versuchte, die Ansammlungen aufzulösen. Wasserwerfer schützten ein Impfzentrum.Trotz der von der Stadt verhängten Demonstrationsverbote haben sich am Samstag Hunderte Menschen in Dresden zu Protesten gegen die Maßnahmen zum Schutz vor Corona-Infektionen versammelt. Wie ein Sprecher der Polizei dem epd sagte, kam es zu zwei Ansammlungen mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern in der Innenstadt und in der Nähe des Kongresszentrums. Die Polizei versuchte nach seinen Angaben, die Versammlungen zu stoppen und aufzulösen. In Berlin hielten Gegner der Corona-Politik am Nachmittag eine Kundgebung vor dem Bundesgesundheitsministerium ab.
Bei der Veranstaltung mit mehr als 1.000 Menschen sei es zu Verstößen gegen die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, gekommen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. In der Bundeshauptstadt sollte es am Samstag mehrere stationäre Veranstaltungen und Aufzüge geben. Ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie in Deutschland hatte die aus Stuttgart stammende Initiative "Querdenken" für Samstag bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen. Bei ihren Versammlungen im zurückliegenden Jahr wurden immer wieder verschwörungstheoretische Reden laut und Rechtsextremisten mischten sich unter die Demo-Teilnehmer.
Regelmäßig werden auf den Demonstrationen die Maßnahmen zur Pandemieeindämmung wie das Tragen einer Maske nicht eingehalten. Die Stadt Dresden hatte drei von "Querdenken" angemeldete Demonstrationen zuvor verboten. Das Verwaltungsgericht bestätigte diese Verbote noch am Freitag. Von den Veranstaltungen gingen "infektionsschutzrechtlich nicht mehr vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten aus", die auch durch versammlungsrechtliche Beschränkungen nicht auf ein vertretbares Maß reduziert werden könnten, hieß es zur Begründung.
Gegen Mittag kam dennoch zunächst eine Versammlung am Kongresszentrum zusammen. Dort handele es sich um "ein ähnliches Klientel", sagte ein Polizeisprecher. Im weiteren Verlauf bewegten sich die Protestierenden nach dessen Angaben Richtung Ostragehege, wo sich ein Impfzentrum befindet. Die Polizei kündigte auf Twitter an, dass Wasserwerfer die Einrichtung schützen sollen. Dies diene der Gefahrenabwehr, sagte der Polizeisprecher. Einen zweiten Aufzug gab es nach seinen Angaben in der Prager Straße.
Beide Ansammlungen wurden nach Polizeiangaben am Nachmittag gestoppt. Von Teilnehmern sollten die Personalien festgestellt werden, weil sie mutmaßlich gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen haben. Berichte, wonach Teilnehmer der Aufzüge gewaltsam gegen Polizisten vorgegangen sind, bestätigte der Polizeisprecher zunächst nicht.
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