Diskussion um Impflicht ist »Gespensterdebatte«

(epd)
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© DoroT Schenk/Pixabay

Der evangelische Sozialethiker Peter Dabrock hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Diskussion über eine Impfpflicht für Pflegekräfte als »Gespensterdebatte« bezeichnet. »Ich glaube, da werden die falschen Leute angesprochen, die falsche Reihenfolge, das falsche Mittel und der falsche Zeitpunkt«, sagte der Theologe und ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrates am Mittwoch dem Fernsehsender Phoenix. Das helfe gerade niemandem und »am wenigsten den Pflegekräften, die sich so engagiert im Kampf gegen Corona einsetzen und dabei doch so schlecht bezahlt werden«.

Debatten könne man führen, doch sie müssten zielführend sein, sagte Dabrock. Bevor man über Impfpflicht redet, sollte man die Aufklärung voranbringen und das Gespräch auf Augenhöhe suchen. »Man sollte nicht drohen, man sollte werben«, empfahl der Theologieprofessor. Bei solchen Themen, die eine solche Grundrechts- und Gesellschaftsrelevanz haben, gelte zudem der Parlamentsvorbehalt. Solche Fragen müssten im Parlament entschieden werden. Er halte es für ein großes »Demokratie-Defizit«, dass das nicht passiert sei.

Der bayerische Ministerpräsident Söder hatte die Impfpflicht für Pflegekräfte ins Gespräch gebracht und vorgeschlagen, dass sich der Ethikrat damit beschäftigen solle. Notwendig sei ein solcher Schritt zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen, argumentierte Söder.

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