Kurzer Rückblick, höhere Rücklagen und eine Zulage

Landessynode blickt auf 150 Jahre zurück, will höhere Rücklagen bilden und Pfarramtsleitenden eine Zulage gewähren – Zweiter Sitzungstag beendet
(so)
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Landessynode, Plenum, Haus der Kirche, Dresden
Die Synodalen haben sich intensiv mit den Gesetzesvorlagen der Herbsttagung beschäftigt und sie diskutiert. © Uwe Naumann

Am Abend des zweiten Sitzungstages auf der Herbsttagung der sächsischen Landessynode blickte Präsidentin Bettina Westfeld zunächst auf das Jubiläum der Synode. Die Historikerin erinnerte an die Anfänge vor 150 Jahren, an bedeutende Veränderungen wie die erste Frau in der Synode 1923, die braune Synode 1933/34 oder die DDR-Zeit, als Synode »ein Lernort für Demokratie war«, wie Westfeld sagte. Sie erinnerte an große Debatten der vergangenen Synoden, die Strukturdiskussionen und die Debatte über den Umgang mit Homosexualität.  »Überraschende Diskussionen und Debatten sind bei uns möglich«, meinte die Präsidentin, »weil es bei uns keine Fraktionen gibt«. Jeder Synodale erhielt als Geschenk eine Tasche mit Jubiläumsmaterial, wozu auch der SONNTAG mit seiner Synodenbeilage gehört. Morgen soll mit einem Festgottesdienst das Jubiläum der Landessynode gewürdigt werden.

Nicht zurück, sondern nach vorn, blickte dann Andreas Eßlinger – nämlich langfristig auf die Bildung einer Haushaltrücklage von 60 Prozent der zu erwartenden Einnahmen. Das seien rund 120 Millionen Euro als nächste Zielvorgabe. Derzeit beträgt die Rücklage rund 90 Millionen Euro. Er erinnerte sich an zwei Momente, als die Rücklage sehr wichtig war: die Finanzkrise 2008 und die Corona-Krise 2020. Der planmäßigen Auffüllung der Haushaltrücklage stimmte die Synode ohne Diskussionen zu.

Ebenfalls um größere Rücklagen ging es bei der Änderung des Kirchengesetzes über das Haushalt-, Kassen- und Rechnungswesen. Damit sollen sich die Rücklagen zur Substanzerhaltung von Gebäuden langfristig an einem Baupreisindex orientieren. Übergangsweise sollen Kirchgemeinden ab 2023 15 Prozent mehr in die Rücklagen abführen und ab 2025 dann weitere 20 Prozent mehr. Auch dieser Gesetzentwurf wurde ohne Diskussion einstimmig angenommen.

Der Rechtsausschuss brachte danach ein Kirchengesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Bestimmungen für Pfarrerinnen und Pfarrer ein. Demnach sollen die Bezüge für Vikare deutlich erhöht werden, was von allen Synodalen unterstützt wurde. Damit sei auch die Konkurrenzfähigkeit mit anderen Landeskirchen verbunden, betonte Personaldezernentin Margrit Klatte. Mit der Gesetzesänderung war zugleich eine Zulage für Pfarramtsleitungen verbunden, die eine längere Diskussion auslöste. Pfarrer Michael Stahl, Superintendentin Hiltrud Anacker oder Margrit Klatte sprachen sich wegen größerer Verantwortung der Leitenden, wegen des Motivationsanreizes und wegen der Perspektive zur Personalentwicklung für die Zulage aus. Pfarrerin Brigitte Schleinitz und Pfarrer Frank Pauli sprachen dagegen von einer neuen Hierarchie unter den Pfarrern und lehnten es ab. Die Abstimmung zum Gesetzentwurf in erster Lesung fiel trotzdem überraschend einstimmig aus.

Es folgten noch Anträge zur Auskunft über die Nutzung des Vakanzfonds sowie zur Prüfung, ob bestehende IT-Angebote in der Landeskirche aufgefrischt werden können, damit Haupt-, Neben- und Ehrenamtliche besser zusammenarbeiten können. Beiden Anträgen stimmte die Synode zu, wobei Max Steinert berichtete, dass viele Gemeinden bereits Angebote wie churchdesk und churchtools nutzen würden. Durch Straffung der Tagesordnung und die Verlegung der Aussprache zum Tätigkeitsbericht des Landeskirchenamtes auf Sonntag konnte die Landessynode den zweiten Sitzungstag gegen 21 Uhr beschließen. Am Sonntag steht der Festgottesdienst ab 11 Uhr auf dem Programm der Herbsttagung der Landessynode. Am Nachmittag wird weiter im Plenum beraten.

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