Keine Profite mit der Pflege

Pflege: Klatschen für die Pflegekräfte genügt nicht. Eine Umkehr von der wettbewerblichen Organisation des Pflegesystems ist nötig, damit es menschenwürdig bleibt.
Von Franz Segbers
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Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung enthält ein paar Lichtblicke für das Gesundheits- und Pflegewesen. Doch an die entscheidende Fehlsteuerung wagt er sich nicht heran. Es ist nämlich ein Irrweg, dass private Pflegeeinrichtungen und Konzerne mit der Pflege Geschäfte machen und Gewinne in Millionenhöhe erzielen können.

Es ist kein Zufall, dass mit der Pflege Profite gemacht werden können. Das wurde politisch gefördert. Vor der Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 war es untersagt, mit der Pflege Gewinne zu erzielen. Doch um die Kosten in der Pflege zu drosseln, wurden private Träger zugelassen. Sie wurden den freigemeinnützigen und öffentlichen nicht nur gleichgestellt, sondern können diese auch unter Wettbewerbsdruck setzen. Um ihre Gewinne steigern zu können, setzen private Pflegeheimbetreiber weniger und schlechter bezahltes Personal ein. So geben private Pflegeunternehmen für Personalkosten pro einem Euro Umsatz nur 50 Cent aus, öffentliche Pflegeheime dagegen 62 Cent. Da die Pflegeversicherung eine Teilkaskoversicherung ist, müssen die Pflegebedürftigen einen Eigenanteil selbst tragen. Und dieser ist gerade dort am höchsten, wo die Löhne und Personalausstattung am besten ist.

Auf einem solchen Wettbewerbsmarkt müssen sich nun auch die Einrichtungen von Diakonie und Caritas behaupten. Sie sind Getriebene in einer Entwicklung, die vorrangig auf Kostensenkung ausgerichtet ist. Deshalb hatte die Diakonie-Denkschrift bereits 1998 gewarnt: »Es ist für die Diakonie nicht unproblematisch, unter den derzeit geltenden Konditionen in einem ökonomisch dominierten Spiel mitzuwirken.« Genau dies geschieht aber, wenn die Pflege wettbewerblich organisiert wird, um Kosten zu decken. Wenn durch den Wettbewerb pflegebedürftige Menschen zu Kunden werden, berührt das den Kern des diakonischen Ethos.

Was wäre zu tun? Anständige Löhne und gute Arbeitsbedingungen für eine gute Pflege dürfen kein Wettbewerbsnachteil sein. Um den Wettbewerb über Löhne auszuschalten, müssen deshalb Flächentarife in der Altenpflegebranche gelten. Nur solche Einrichtungen, die einen Flächentarif einhalten, sollten auch öffentliche Gelder erhalten. Damit die Pflegebeschäftigten entlastet werden, muss es einen verbindlichen Personalschlüssel geben. Bundeszuschüsse müssen schließlich sicherstellen, dass ein besserer Personalschlüssel und höhere Löhne nicht dazu führen, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen weiter steigen. Schließlich muss die Politik den Mut aufbringen, die Gewinne in der Pflege zu deckeln.

Diese Schritte reichen aber nicht. Nötig wäre eine Politik, die dafür sorgt, dass Pflege von Menschen kein gewinnbringendes Geschäft mehr sein darf. Die Niederlande geben ein gutes Beispiel: Dort erhalten gewinnorientierte private Heimträger keine direkten öffentlichen Refinanzierungsgelder. So konnte ihr Anteil am Versorgungsmarkt stark begrenzt werden. Wenn es eine Lehre aus der Corona-Krise gibt, dann die: Private Träger oder gar multinationale Konzerne, die Gewinnabsichten verfolgen, haben in der Pflege nichts zu suchen. Denn die Pflege von Menschen ist ein soziales und öffentliches Gut. Sie ist eine individuelle medizinische, bedarfsgerechte Versorgung von pflegebedürftigen Menschen – und keine Gelegenheit, Gewinne zu machen. Die Kirchen sollten deshalb nicht nur kleine Reformschritte einfordern, sondern dafür eintreten, dass die Pflege von Menschen nicht weiter von den Gesetzen von Markt und Wettbewerb bestimmt wird. Denn am Umgang mit Menschen, die einen anderen brauchen, zeigt sich die Humanität unserer Gesellschaft. Im Grunde geht es um die Frage: Wollen wir pflegebedürftige Menschen wirklich zu Renditeobjekten machen? Es ist an der Zeit, endlich auch über Alternativen nachzudenken – wie etwa Pflegegenossenschaften, wo Menschen füreinander Verantwortung tragen und wo die Sorge füreinander auch wieder zum Anliegen der Kirchengemeinden vor Ort werden kann. Doch das wäre ein anderes, aber dringendes Thema.

Franz Segbers war zuletzt Mitarbeiter in der Diakonie und Professor für Sozialethik.

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