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Klagen gegen Gottesdienst-Verbote

Das Verbot von Gottesdiensten zur Eindämmung des Coronavirus wird wenige Tage vor Ostern ein Fall für die Justiz. In mehreren Bundesländern müssen Richter entscheiden.

(epd)

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Öffentliche Gottesdienste bleiben verboten. Auch in der Kirche Mutzschen bei Grimma findet kein öffentlicher Oster-Gottesdienst statt, aber ein Web- und TV-Gottesdienst ist geplant. © Karola Richter

Wenige Tage vor Ostern befassen sich immer mehr Gerichte in Deutschland mit den in der Corona-Krise verhängten Gottesdienstverboten. Wie am Montag bekanntwurde, bestätigte das Verwaltungsgericht Leipzig die entsprechende Regelung für Sachsen. Verfahren sind auch in Bayern, Berlin und Hessen anhängig.

Das Verwaltungsgericht Leipzig entschied, die Regelung zur Bekämpfung der weiteren Verbreitung des Coronavirus sei nicht zu beanstanden. Gegen den Beschluss kann demnach Beschwerde zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Dresden eingelegt werden. (AZ: 3 L 182/20)

In einem Eilantrag hatte sich ein Antragsteller gegen die Allgemeinverfügung des sächsischen Gesundheitsministeriums von Ende März zur Bekämpfung der Pandemie gewendet. Der Antrag richtete sich demnach gegen Ziffer 7a der Verfügung, die Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften untersagt.

Nach Auffassung des Gerichts ist die Regelung "notwendig, angemessen und verhältnismäßig". Insbesondere die Verhältnismäßigkeit gelte jedoch nur, solange die Behörden die ergriffenen Maßnahmen fortwährend überprüften und sie nur mit kurzer zeitlicher Befristung gälten.

Dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof liegen Klagen gegen die mit der bayerischen Corona-Verordnung verbundenen Verbote von Gottesdiensten in der Karwoche und an den Ostertagen vor. Details zu den Klägern wollte das Gericht auf Anfrage nicht mitteilen.

Eine einstweilige Anordnung sei "in Bezug auf das Verbot bisher nicht ergangen". Ob es bis Ende dieser Woche noch dazu komme, ließ ein Gerichtssprecher offen. In der Hauptsache werde das Gericht vermutlich nicht vor dem aktuell geplanten Ende der Corona-Ausgangsbeschränkungen am 19. April entscheiden.

Klagen gegen die Gottesdienst-Verbote liegen derzeit für Hessen beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel sowie in Berlin beim dortigen Verwaltungsgericht vor. Nach epd-Informationen hat in Bayern unter anderem ein 66 Jahre alter evangelischer Rentner aus München eine sogenannte Popularklage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Er argumentiert, dass die Verordnung der Staatsregierung gegen Artikel 107 und damit den Schutz der Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie Artikel 100 der Bayerischen Verfassung verstößt. Vor allem sieht er den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt. "Mildere Formen" des Infektionsschutzes anstelle eines Verbotes wären "angezeigt gewesen". Man hätte für einen ausreichenden Abstand der Gottesdienstbesucher sorgen, jegliches Händeschütteln verhindern und Gebäckzangen und Einmal-Trinkbecher beim Abendmahl verwenden können.

Unabhängig davon sind vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof sogenannte Normenkontrollklagen gegen die Verordnungen der Staatsregierung anhängig. Dabei gehe es inhaltlich um die gleichen Anliegen wie bei den Popularklagen vor dem Verfassungsgerichtshof, es handle sich aber einfach "um eine andere Klageart", sagte eine Sprecherin dem epd.

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Impressionen Evangelischer Medienpreis 2024

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © K. Richter
Die Top 10 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zur Verleihung eingeladen sowie Steffen Giersch mit Frau Martina und dem befreundeten Journalisten Andreas Roth (vorne rechts) © K. Richter
Mit großem Interesse sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Medienpreises und der Synodentagung einen Vorstellungsfilm der Top 10 an © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Gewinneraccount der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen-Kamenz © K. Richter
Auch das Landeskirchliche Archiv hatte sich mit seinem Instagram-Auftritt beworben © K. Richter
Die Bewerberinnen und Bewerber verfolgten mit großem Interesse die Vorstellung der Profile © K. Richter
Gezeigt wurden Ausschnitte aus den Berbungsviideos, hier im Bild der Account von Pop-Kantorin Rebecca Viertel © K. Richter
Auch die Sponsoren, wie hier Stefan Seidel vom SONNTAG, wünschten allen viel Erfolg und lobten die Kreativität und Vielfalt, mit der Glauben ins Netz gebracht wird© K. Richter
Die Synodalen warteten während der Verleihung gespannt darauf, wer ausgezeichnet wird © K. Richter
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Evangelischen Medienpreises 2024 © EVLKS
Platz 1 ging an den Account der Evangelischen Jugend im Kirchenbezirk Bautzen Kamenz, geführt von Judith Baumann, die den preis auch entgegennahm© EVLKS
Steffen Giersch, der den Sonderpreis für sein Lebenswerk erhielt, erinnerte die Synodalen daran, wie wichtig ihm der Sonntag sei und dass sie ihn nicht vergssen sollen© EVLKS
Steffen Giersch, hier mit Ehefrau Martina (li.) und Mira Körlin (mitte) © EVLKS
Den 2. Platz erhielt die studentische Initiative Theoversity, die nicht nur bei Instagram, sondern auch mit Podcasts und weiteren Kanälen aktiv ist. Entgegengenommen hat den Preis die Theologie-Studentin Lena Setzer. © EVLKS
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Den 3. Platz erhielt Religionspädagogin Anne Ebers für das Instagram-Profil Minigottentdecker © EVLKS

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Impressionen von der Landesgartenschau Sachsen-Anhalt in Bad Dürrenberg

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Impressionen vom Elbe-Tauffest

Am 1. September wurden bei bestem Sonnenschein und großer gemeinsamer Feier 50 Personen in und an der Elbe getauft. © Steffen Giersch
Mitorganisiert hat die Open-Air-Taufe Mira Körlin, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchenbezirke Dresden-Mitte und Nord. © Steffen Giersch
Die erstmals an der Elbe gegenüber des Diakonissenhaus abgehaltene Veranstaltung war ein großes Fest für die Täuflinge, ihre Familien und alle Besucherinnen und Besucher. © Steffen Giersch
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Impressionen vom Elbe-Kirchentag in Pirna

Auf der Bühne an der Elbe begann am Samstag ab 10 Uhr das Programm mit dem Musical »Wir Kinder einer Welt« © Karola Richter
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Das quietschige Maskottchen Elbfriede - die Ente mit Herz - gibt's am Infostand zu erwerben
Die Verasntalter des Kirchenbezirks: Andreas Steffens (l.), Sup. Brigitte Lammert (m.) und Künstlerin Erika Tipke (r.) vor dem von ihr übergebenen Elbekirchenkreuz. © Karola Richter
Talk-Bühne mit Bettina Westfeld, Martina Breyer, Christian Lehnert, moderiert von Pfarrer Sebastian Kreß zu »Ich mache einen Weg in der Wüste und Wasserströme in der Einöde« Jes 43, 19 © Karola Richter

Impressionen vom DEPT 2024 in Hamburg

Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Die Hamburger Moorweide füllt sich am Freitagnachmittag zur Eröffnung des Deutschen Evangelischen Posaunentages 2024 © Karola Richter
Auch 1. Hilfe für Instrumente ist vor Ort © Karola Richter
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Für Jungbläser und Anfänger gibt es auch Hilfsmittel zu erwerben © Karola Richter
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Über 15.000 Bläserinnen und Bläser werden erwartet © Karola Richter
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Jörg-Michael Schlegel präsentiert das Instrument des Jahres, die Tuba © Karola Richter
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Posaunenchor Eibenstock © Karola Richter
Eröffnungsgottesdienst © Karola Richter
Posaunenchor Großrückerswalde/Annaberg © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso spielen gemeinsam am Samstagabend in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vor der Serenade am Samstagabend auf der Jan Fedder-Promenade © Karola Richter
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Tausende Bläserinnen und Bläser quetschen sich durch die U-Bahnhanltestellen, um zum Stadtpark zu gelangen, wo am Samstag geprobt wurde und am Sonntag der Abschlussgottesdienst stattfand © Karola Richter
Jörg-Michael schlegel dirigierte durch die Serenade am Samstagabend © Karola Richter
Die fleißigen Helfer, ohne die der Posaunentag nicht so reibungslos abgelaufen wäre – in ganz Hamburg standen Pfadfinder bereit und haben in jeder Hinsicht geholfen und unterstützt © Karola Richter
Hoch das Blech! – während der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Yared Dibaba moderierte den Serenaden-Abend in farblich passendem Anzug und holte sogar selbst die Trompete raus. © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade – runde um die Serenade standen zahlreiche Zuschauer und Gäste © Karola Richter
Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
»Ukuthula« – »Frieden«, Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
Abendsegen am Ende der Serenade auf der Jan-Fedder-Promenade © Karola Richter
MVSICA BRASS und esbrasso aus Sachsen musizierten in der Hauptkirche St. Katharinen © Karola Richter
Vorbereitungen Abschlussgottesdienst © Karola Richter
Vor dem Eröffnungsgottesdienst präsentierte Jörg-Michael Schlegel die Tuba, das Instrument des Jahres 2024 © Karola Richter
Sonderkonzert »Von allen Emporen« im Hamburger Michel am Freitagabend © Karola Richter

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Landeskirchenmusiktage 2024

Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM B. Scheerbarth
Eröffnet wurden die Landeskirchenmusiktage im Dom mit einer Andacht. © ASKM M. Hergt
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Landeskirchenmusikdirektor Markus Leidenberger © Claudia Hübschmann
Konzert zum Motto »grenzenlos« in der Johanneskirche © Claudia Hübschmann
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Kreuzchor beim Konzert in S. Afra © Sven Döring
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Nachtgebet in S. Afra © Andy Weinhold
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst zum Bläsersonntag im Dom zu Meißen wurde passend zur Veranstaltung viel gesungen und musiziert. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst: Dompfarrer Superintendent Andreas Beuchel. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen. © Klaus-Dieter Brühl
Im Gottesdienst im Dom zu Meißen: KMD Sebastian Schwarze-Wunderlich. © Klaus-Dieter Brühl

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Festtag 100 Jahre Glaube + Heimat

Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Chefredakteur Willi Wild moderierte die Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kirchenzeitung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor der Festveranstaltung im Nationaltheater Weimar © Uwe Naumann
Blick vom Balkon des Nationaltheaters auf den späteren Markt der Möglichkeiten © Uwe Naumann
Abschlusslied mit Siegfried Fietz und Sohn sowie Orchester unter Leitung des Landeskirchenmusikdirektors © Uwe Naumann
Redaktionstalk u.a. mit Christine Lieberknecht (2. v.l.) und Ex-Chefredakteurin Dietlind Steinhöfel (M.) © Uwe Naumann
Vor dem Festgpttesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel
Festgottesdienst in der Herderkirche zur Eröffnung des Festtages © Sebastian Knöfel

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