Sächsischer Landtag bekennt sich zur Förderung jüdischen Lebens

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Der sächsische Landtag hat sich einmütig zum Schutz und zur Förderung jüdischen Lebens im Freistaat bekannt. Redner aller Fraktionen riefen am Donnerstag in einer aktuellen Debatte zu „Jüdischem Leben und jüdischer Kultur in Sachsen“ zugleich zum energischen Kampf gegen jede Form von Antisemitismus auf. Redner der AfD wehrten sich gegen den mehrfach in der Debatte erhobenen Vorwurf, Antisemitismus in den eigenen Reihen zu dulden.

Auf der Besuchertribüne wurde die Debatte von der Vorsitzenden des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, Nora Goldenbogen, und dem Beauftragten der Landesregierung für das Jüdische Leben, Thomas Feist, verfolgt. Der SPD-Abgeordnete Frank Richter erinnerte an die lange Tradition jüdischen Lebens: „Wir freuen uns von ganzem Herzen, dass es jüdisches Leben und lebendige jüdische Gemeinden in Sachsen gibt.“ Noch mehr müsse aber vermittelt werden, dass Juden als Mitbürger selbstverständlich dazugehören.

Für die CDU sagte Martin Modschiedler: „Wir stehen fest an der Seite der jüdischen Gemeinden in Chemnitz, Leipzig und Dresden und ihrer 2.600 Mitglieder.“ Er versicherte: „Antisemitismus wird es mit uns hier nicht geben.“ Der Linken-Abgeordnete Franz Sodann sagte, jüdisches Leben müsse zur Normalität werden: „Soweit sind wir noch nicht.“

Die Grünen-Parlamentarierin Claudia Maicher mahnte, noch mehr als bisher müsse die Bereicherung durch Jüdinnen und Juden in den Mittelpunkt gestellt werden. Juden seien keine Opfer. Zugleich nannte es Maicher „unerträglich“ wenn etwa der Davidstern auf Demonstrationen etwa der „Querdenken“-Bewegung missbraucht werde.